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Thüringen

Landesregierung

Am 30. August 2009 wurde der fünfte Thüringische Landtag seit der Deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 gewählt. Dabei verlor die CDU ihre absolute Mehrheit, blieb aber stärkste Partei. Nach dem Rücktritt von Dieter Althaus am 3. September gründete die CDU eine Koalition mit der SPD mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin.


Nachhaltigkeit in der Regierungserklärung 2009 - 2014
In der Regierungserklärung von Christine Lieberknecht vom 19. November 2009 spricht sie sich für eine Fortsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie in Thüringen aus. Sie betont den Einfluss, den die nachhaltige Entwicklung auf ökologischer, ökonomischer und sozialer Ebene hat. Sie geht auch auf die Bedeutung der Nachhaltigkeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Naturschutz ein. "Verantwortungsvolle, vom Respekt vor der Schöpfung geleitete Politik kann heute nur nachhaltig, Generationen übergreifend sein."

In der Koalitionsvereinbarung 2009 - 2014 heißt es:
"CDU und SPD sehen sich in der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen und stellen ihr politisches Wirken daher unter den anspruchsvollen Maßstab der Nachhaltigkeit. Dies betrifft den Umwelt- und Naturschutz genauso wie das Wirtschaften und den pfleglichen Umgang mit kulturellen Gütern. In gleicher Weise muss dieses Prinzip in unserer Haushalts- und Finanzpolitik wirksam bleiben, die Gestaltungsspielräume kommender Generationen nicht abschneiden darf." Mehr zur Koalitionsvereinbarung von 2009 finden Sie hier im Lexikon.


Nachhaltigkeit in den Regierungsprogrammen 1994 - 2009
Wesentliche Aussagen zum Thema Nachhaltigkeit in den Regierungserklärungen der letzten Jahre finden Sie im Thüringen Archiv hier im Lexikon.
Einen Überblick über die Regierungserklärungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus finden Sie auf den Seiten der Thüringischen Landesregierung .


Nachhaltigkeitsstrategie
Aus den im Februar 2000 beschlossenen "10 Leitlinien zur Umsetzung der Agenda 21 in Thüringen“ entwickelte sich das Ziel, eine Strategie zur Nachhaltige Entwicklung in Thüringen zu initiieren. Am 15. Mai 2009 wurde ein "Entwurf der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie als Grundlage für den beginnenden Konsultationsprozess mit den Akteuren in Thüringen" vom Beirat zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen veröffentlicht. Mehr zur Nachhaltigkeitsstrategie in Thüringen finden Sie hier im Lexikon.

Nachhaltigkeitsbeirat Thüringen
Der Beirat zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen wurde am 13. Januar 2009 von der stellvertretenden Thüringer Ministerpräsidentin Birgit Diezel berufen und hat sich die "Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie und die Entwicklung eines Leitbildes zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen sowie die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Landespolitik" als Ziel gesetzt.


Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen "NAThüringen"
Das Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen "NAThüringen" ist eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Thüringer Landesregierung und der Thüringer Wirtschaft und besteht seit dem 23. März 2004 unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten des Landes. Im März 2009 wurde das Abkommen bis Ende 2011 verlängert und steht unter dem Motto: "Die Gestaltung des Morgen braucht Mut und Vertrauen - Fortsetzung des Nachhaltigkeitsabkommens Thüringen". Die Partner des Nachhaltigkeitsabkommens Thüringen haben eine gemeinsame Geschäftsstelle beim Verband der Wirtschaft Thüringens e. V. eingerichtet, welche den Lenkungskreis und Fachbeirat unterstützt. Informationen über die Angehörigen des Lenkungskreises sowie die Zusammensetzung des Fachbeirats finden Sie auf der Homepage des Nachhaltigkeitsabkommens.


Jährliche Umweltberichte
Für das Land Thüringen gibt es einen Umweltbericht, der jährlich von der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie erhoben wird. Informationen zu den Umweltberichten der Jahre 2004-2009 finden Sie auf den Seiten des Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt:
Nachhaltigkeit in der Praxis
  • BIOBETH - Bio-Energie-Beratung Thüringen - Bioenergieberatung Thüringen durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
  • Umweltdatenkatalog - "Wie ein Bibliothekskatalog enthält er Beschreibungen der im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) vorhandenen umweltrelevanten Datenbestände sowie die Adressen der datenhaltenden Stellen. Hauptziel ist, die immense Menge der vorhandenen Informationen über die Umwelt überschaubar und damit effizienter als bisher verfügbar und nutzbar zu machen. Die derzeit enthaltenen Metainformationen unterliegen einer ständigen Änderung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der im Internet präsentierte UDK-TH wird ca. vierteljährlich aktualisiert."
  • FILET - Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen 2007-2013. Umsetzung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Thüringen durch das Regionalprogramm Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen 2007-2013 (FILET - Kurzfassung PDF), welches am 26.11.2007 von der Europäischen Kommission genehmigt wurde. Die Förderinitiative wird in einem ständigen Prozess begleitet und bewertet. Dazu wurde vom TMLNU ein Begleitausschuss eingesetzt, der sich regelmäßig vergewissert, ob das Entwicklungsprogramm wirksam umgesetzt wird. Dem Begleitausschuss gehören neben den Vertretern der Europäischen Kommission, Bund und Land die Wirtschafts- und Sozialpartner und sonstigen relevanten Einrichtungen an.
  • Agenda 21 - Informationen zu der Agenda 21 in Thüringen finden Sie hier im Lexikon.
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Bundesland, Politik in Deutschland, Thüringen

Letzte Aktualisierung

18.11.2015 09:53

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