Mecklenburg-Vorpommern: Koalitionsvertrag 2006-2011
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD aus dem Jahr 2006, enthält verschiedene Standpunkte zum Thema Nachhaltigkeit:Der Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2006 greift nachhaltigkeitsrelevante Aspekte auf, so z.B. im Kapitel IV zum Thema Umwelt.
Im Folgenden finden Sie einige Zitate aus dem Kapitel IV. Landwirtschaft und Umwelt, sowie den einzelnen Unterkapiteln:
Ernährung, Landwirtschaft, Fischerei, Forsten
100. "... Die Erhaltung, Entwicklung und nachhaltige Sicherung der Versorgungs-, Erholungs- und Ausgleichsfunktion des ländlichen Raumes sind erklärte Ziele der Koalitionspartner. Mecklenburg-Vorpommern verfügt über ein reichhaltiges Naturerbe. Dieses muss für zukünftige Generationen bewahrt und geschützt werden. ... Die Sicherung und die Pflege der natürlichen Lebensgrundlagen, der Schutz der Artenvielfalt und natürlicher Lebensräume, eine intakte Natur, reine Luft, saubere Gewässer und gesunde Böden sind unersetzliche Voraussetzungen für hohe Lebensqualität und eine zukunftsfähige wirtschaftliche Entwicklung. Umweltschutz ist eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Bürgern und Wirtschaft.
101. Die Koalitionspartner orientieren sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung und bekennen sich zu einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft. Ökonomische, ökologische und soziale Aspekte werden gleichrangig betrachtet. Allianzen zwischen Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt werden als Instrumente einer nachhaltigen Entwicklung konkret weiterentwickelt. Die Umweltallianz wird als wichtiges Kooperationsinstrument zwischen Landesverwaltung und Privatwirtschaft ausgebaut. Die Allianz "Umwelt und Landwirtschaft" wird gleichermaßen fortgeführt.
...
113. Die ökologische Bewirtschaftung stellt besondere Herausforderungen an die landwirtschaftlichen Unternehmen und ist besonders nachhaltig. Ökologisch wirtschaftende Betriebe müssen sich ebenso wie konventionell wirtschaftende Betriebe an der Marktsituation ausrichten. Mecklenburg-Vorpommern wird seine Spitzenposition im ökologischen Landbau weiter ausbauen. ...
114. Die Erzeugung nachwachsender Rohstoffe als eine umweltfreundliche Energie- und Stoffproduktion soll ausgebaut werden, um eine stärkere Diversifizierung der Einkommensmöglichkeiten für Landwirtschaftsunternehmen zu erreichen.
...
Umwelt- und Verbraucherschutz
131. Die Koalitionspartner widmen dem marinen Umweltschutz ihr besonderes Augenmerk. Sie führen die Ressourcen schonende nachhaltige Entwicklung des Küsten- und Meeresraumes fort.
...
137. Die Koalitionspartner bekennen sich zur Verbesserung und nachhaltigen Entwicklung der Naturressourcen durch Nutzung. Besondere Verantwortung kommt hierbei den Niedermooren und Feuchtgebieten zu. Das Moorschutzprogramm wird zu einem Programm zum Schutz naturräumlich wertvoller Lebensräume weiterentwickelt. ...
138. Die Koalitionspartner setzen sich beim Bund dafür ein, dass das Zwischenlager Nord am Standort Lubmin ausschließlich zur Zwischenlagerung für demontierte radioaktive Materialien aus den Kernkraftwerken Greifswald/Lubmin und Rheinsberg dient. Der Rückbau des Kernkraftwerkes Greifswald/Lubmin steht vor dem Abschluss. Es ist zu prüfen, inwieweit die Aufgaben des Kernenergiebeirates erfüllt sind.
139. Ziel der gemeinsamen Abfallpolitik ist, im Sinne einer ökologischen Gesamtbilanzt die ökonomisch beste Lösung zu finden. ...
...
141. Die Umweltbildung für nachhaltige Entwicklung erfährt durch die UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung 2005 bis 2014 (BNE) eine deutliche Unterstützung. Die Koalitionspartner streben einen Aktionsplan BNE für Mecklenburg-Vorpommern an. ...
142. Verbraucherpolitik ist eine Querschnittaufgabe. Gesundheitlicher Verbraucherschutz, sauberes Trinkwasser, Schutz vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Schadstoffe, Sicherheit von Produkten und Schutz vor Übertragung von Krankheitserregern vom Tier auf den Menschen sind elementare Voraussetzungen für die Gesundheits- und Lebensqualität der Bürger. ..."
Den gesamten Text des Koalitionsvertrages 2006 - 2011, zwischen CDU und SPD können Sie hier nachlesen.
Halbzeitbilanz der Landesregierung (2008)
In der Halbzeitbilanz der Landesregierung zur 5. Wahlperiode aus dem Jahr 2008, befassen sich die Kapitel 16 (Saubere Umwelt) und 17 (Sichere und nachhaltige Energieversorgung) mit Themen der Nachhaltigkeit. Den gesamten Text der Halbzeitbilanz können Sie hier einsehen.
In der Halbzeitbilanz der Landesregierung zur 5. Wahlperiode aus dem Jahr 2008, befassen sich die Kapitel 16 (Saubere Umwelt) und 17 (Sichere und nachhaltige Energieversorgung) mit Themen der Nachhaltigkeit. Den gesamten Text der Halbzeitbilanz können Sie hier einsehen. Der Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2006 greift nachhaltigkeitsrelevante Aspekte auf, so z.B. im Kapitel IV zum Thema Umwelt. Des Weiteren finden Sie hier im Lexikon eine Zusammenfassung des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2002. Die folgenden Gliederungen bieten einen Überblick über die thematische Ausrichtung der Verträge:
Des Weiteren finden Sie hier im Lexikon eine Zusammenfassung des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2002-2006 zwischen SPD und PDS.
Dokumente
- Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2006 zwischen SPD und CDU
- Halbzeitbilanz der Landesregierung (2008)
- Mecklenburg-Vorpommern
- Mecklenburg-Vorpommern - Koalitionsvertrag 2002-2006
- Mecklenburg-Vorpommern - Schritte für eine nachhaltige Entwicklung im Umweltbereich
- Mecklenburg-Vorpommern - Lokale Agenda 21
- Mecklenburg-Vorpommern - Archiv