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Brandenburg: Nachhaltigkeitsstrategie

Am 29.04.2014 wurde die Nachhaltigkeitsstrategie nach langer Planungszeit veröffentlicht. In einer Pressemitteliung des Landes Brandenburg heißt es:"Mit der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie hat die Landesregierung ein wichtiges Vorhaben der Koalition realisiert. Die Strategie soll den gemeinsamen Rahmen für die Ausrichtung der Landespolitik am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung setzen. Sie benennt hierzu übergreifende Prinzipien und Leitbilder, aber auch konkrete Ziele und etwa 200 Einzelmaßnahmen, die schrittweise umgesetzt werden sollen. Diese richten sich nicht nur an die Landesregierung, sondern an alle politischen und gesellschaftlichen Akteure im Land." (Quelle: Land Brandeburg)

Bereits im September 2010 veröffentlichte der Beirat "Empfehlungen für eine Nachhaltigkeitsstrategie". Auf dieser Grundlage beschloss die Landesregierung am 08.02.2011 Eckpunkte für eine Nachhaltigkeitsstrategie. Dieses Eckpunktepapier beschreibt die politische Ausgangssituation und beschreibt Handlungsfelder und Arbeitsschritte für folgende Schwerpunkte:

  • Wirtschaft und Arbeit
  • Lebensqualität für zukunftsfähige Städte und Dörfer
  • Brandenburg als Vorreiter im Umgang mit Energie und Klimawandel
  • Zukunftsfähige Finanzpolitik
  • Kommunikation Nachhaltiger Entwicklung und Förderung einer nachhaltigen Bildungslandschaft.
Mit dem Schwerpunkt "zukunftsfähige Finanzpolitik" grenzt Brandenburg sich von anderen Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer ab. Die jeweiligen Eckpunkte basieren auf Empfehlungen des im April 2010 berufenen Beirates für Nachhaltige Entwicklung. Die weitere Planung sieht nun vor, bestehende Pläne und Programme auf Übereinstimmung mit den Eckpunkten zu überprüfen, konkrete Modellprojekte vorzuschlagen und zu einem öffentlichen Diskussionsprozess der einzelnen Akteure aufzurufen.

Beirat für nachhaltige Entwicklung
Der Beirat für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg wurde am 19. März 2007 einberufen und berät die Landesregierung und die zuständigen Ministerien bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie. Der 2007 berufene Beirat bestand aus 27 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Naturschutzverbänden und -vereinen sowie der Kirche unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Manfred Stock vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung e.V. Der Beirat war unterteilt in
verschiedene Arbeitsgruppen.
Diese erarbeiteten jeweils Positionspapiere und Stellungnahmen zu ihren Themen, wie z.B. eine „Energiestrategie 2020“ und einen „Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz“. Am Ende der Berufungsperiode im Oktober 2009 wurde schließlich ein Abschlussbericht "Brandenburg auf dem Weg zur Modellregion für Nachhaltige Entwicklung" herausgegeben. Dieser enthielt Grundlagen und Handlungsempfehlungen für eine Nachhaltigkeitsstrategie.

Im Jahr 2009 wurde dann der zweite Beirat berufen, welcher sich im April 2010 konstitutierte. Die Zusammensetzung des ersten Beirats war kritisiert worden, da verschiedene Interessen einzelner Vertreter zu stark in den Vordergrund gerückt waren. So bestand der zweite Beirat fast ausschließlich aus Vertretern der Wissenschaft. Dieses bildeten wieder Arbeitsgruppen diesmal zu folgenden
Themen.
Auf Grundlage des Abschlussberichts 2009 veröffentlichte der Beirat Ende August 2010 "Empfehlungen für Eckpunkte der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg". Die Landesregierung beschloss daraufhin am 8. Februar 2011 die „Eckpunkte einer Strategie für Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg“.

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Letzte Aktualisierung

09.11.2015 10:27

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