Enquete Kommission

Der deutsche Bundestag sowie die verschiedenen Parlamente der einzelnen Bundesländer können Enquete-Kommissionen berufen. Diese Kommissionen sollen sich überparteilich mit Themen auseinandersetzen und gemeinsam Antworten und Handlungsstrategien erarbeiten, die dann gemeinsam von allen Fraktionen getragen werden können.

Seit dem Jahr 1969 gibt es Enquete-Kommissionen, seit den 1980er Jahren auch zu Umwelt-, Entwicklungs- und Technologiefragen. Mehr zum Instrument der Enquete-Kommissionen finden Sie auf den Seiten des Bundestages unter Enquete- und weitere Kommissionen sowie in diesem Überblick: "Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages, Schnittstellen zwischen Politik und Wissenschaft".

Die eingesetzten Kommissionen können, je nach Thema und Komplexität, über eine unterschiedlich lange Zeitspanne aktiv sein. Einen Überblick über die Berichte der Enquete-Kommissionen geben diese Zusammenfassung sowie das Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestages.

Im Folgenden werden nur die Enquete-Kommissionen aufgeführt, die sich mit nachhaltigkeitsrelevanten Aspekten beschäftigen. Hier im Lexikon finden Sie eine Sortierung der Enquete-Kommissionen nach Legislaturperioden:

18. Bundestag (2013 - 2018)

17. Bundestag (2009 - 2013)

• Enquete-Kommission zum Thema "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" (2011 - )

16. Bundestag (2005 - 2009)

• Enquete-Kommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft" (2009 - )
• Enquete-Kommission zum Thema "Kultur in Deutschland" (2003 - 2007)

15. Bundestag (2002 - 2005)

• Enquete-Kommission zum Thema "Ethik der modernen Medizin" (2003 - 2005)

14. Bundestag (1998 - 2002)

• Enquete-Kommission zum Thema "Globalisierung"
• Enquete-Kommission zum Thema "Nachhaltige Energie"
• Enquete-Kommission zum Thema "Nachhaltigkeitsstrategie"
• Enquete-Kommission zum Thema "Demographischer Wandel - Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik" (1995 - 2002)
• Enquete-Kommission zum Thema "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" (1999 - 2002)

13. Bundestag (1994 - 1998)

• Enquete-Kommission zum Thema "Zukunftsfähiges Berlin"
• Enquete-Kommission zum "Schutz des Menschen und der Umwelt - Ziele und Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung"

Auf Grundlage des Abschlussberichts der 13. Enquete-Kommission hat der Deutsche Bundestag seine Nachhaltigkeitsstrategie, sowie die Einrichtung des Rates für nachhaltige Entwicklung beschlossen. Im Jahr 2006 wurde die Errichtung des parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung beschlossen. Dieser setzt sich aus 20 ordentlichen und 20 stellvertretenden Mitgliedern zusammen und soll die nationale Nachhaltigkeitsstrategie parlamentarisch begleiten.

12. Bundestag (1990 - 1994)

• Enquete-Kommission zum Thema "Schutz des Menschen und der Umwelt"
• Enquete-Kommission zum Thema "Chancen und Risiken der Gentechnologie" (1984 - 1992)

11. Bundestag (1987 - 1990)

• Enquete-Kommission zum Thema "Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre"
• Enquete-Kommission zum Thema "Technologiefolgenabschätzung und -bewertung" (1984 - 1989)

Im Jahr 1990 wurde als Folge dieser Enquete-Kommission das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) eingerichtet. Es soll auf dem Gebiet Forschung und Technologie Informationen beisteuern, die als Grundlage für die Beratungen und Entscheidungen im Deutschen Bundestag dienen.

Interne Links

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• Weitere Institutionen
• Atommüll: neues Gesetz zur Endlagersuche

Externe Links
Der Deutsche Bundestag
Dokumentations- und Informationssystem für parlamentarische Vorgänge (DIP)
Enquete-Kommissionen