UN Klimakonferenz Kopenhagen, 2009
Die 15. UN-Klimaschutzkonferenz fand vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen, Dänemark statt. Gleichzeitig trafen sich die Vertragsstaaten der UN - Klimarahmenkonvention (UNFCCC) (COP 15) zum fünften Treffen im Rahmen des Kyoto-Protokolls (COP/MOP 5). Der "Fahrplan von Bali" (2007) sieht vor, dass sich die Vertragsstaaten in Kopenhagen auf ein neues Regelwerk für den Klimaschutz nach Ablauf des Kyotoprotokolls im Jahre 2012 einigen. Ein solches Abkommen konnte in Kopenhagen jedoch nicht beschlossen werden. Dies geschah erst auf der Folgekonferenz in Doha 2012 mit der Fortführung Kyoto II von 2013-2020.Zielsetzung
Als allgemeine Zielsetzungen und zentrale Begrifflichkeiten in diesem Zusammenhang sind die Anpassung an die Folgen des Klimawandels (adaptation) sowie die Minderung des Klimawandels selber (mitigation) zu nennen. Das Ziel dieser Konferenz wird je nach Teilnehmerland unterschiedlich dargestellt und bewertet. Es geht um ein gerechtes, effektives und wissenschaftsbasiertes Abkommen, zur Anpassung an den Klimawandel, Technologiekooperation und Finanzierung des Klimaschutzes, sowie eine verbindliche Verminderung des Ausstoßes von Treibhausgasen aller Staaten. Dabei soll als langfristiges Ziel die Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten begrenzt werden. Auf diese Zielsetzung haben sich die acht größten Industrienationen (G8), die Staaten mit den höchsten Treibhausgasemissionen (Major Economies Forum), sowie die Entwicklungsländer bei ihren Treffen in L’Aquila im Juli 2009 verständigt. Die Art der Durchführung, Finanzierung und Umsetzung dieses Ziels ist jedoch höchst umstritten und wird von den Teilnehmerländern heftig diskutiert. Ein wichtiger Baustein zur Erreichung dieses Ziels ist die Einbeziehung und Verpflichtung von Staaten, die im Kyoto-Protokoll bislang nicht in die Pflicht genommen werden, so z.B. die USA (Nicht-Ratifizierung des Kyoto-Protokolls), China und Indien (gelten als Non-Annex I-Staaten).
Struktur
Mit der Klimakonferenz in Kopenhagen soll ein zweijähriger Verhandlungsprozess abgeschlossen werden, der auf der UN-Klimakonferenz in Bali im Dezember 2007 mit dem Beschluss der "Bali Road Map" begann. In diesem Verhandlungsprozess gab es verschiedene Verhandlungsrunden auf unterschiedlichen Arbeitsebenen, so z.B. im Jahr 2009 in Bonn, Oslo und Antalya. Einen Überblick über alle bisherigen Termine bietet der IPCC-Kalender, sowie die Internetseite zur UN-Klimarahmenkonferenz (UNFCCC).
Teilnehmerländer
Es nahmen die 193 Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention an der Konferenz teil. Die Klimaschutzkonferenz findet in zwei voneinander getrennten Verhandlungsgruppen statt: in einer Arbeitsgruppe unter dem Kyoto-Protokoll und einer Arbeitsgruppe unter der Klimarahmenkonvention. Damit wurde sowohl Vorbehalten aus Entwicklungsländern, als auch der Tatsache Rechnung getragen, dass die USA als bislang größter Verursacher von Treibhausgasen das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben.
Arbeitsgruppen
In der "Ad-hoc-Arbeitsgruppe unter der Klimarahmenkonvention" verhandeln die Staaten über die Emissionsminderungsbeiträge aller Staaten, also auch der Nicht-Kyoto-Industriestaaten, sowie über die Beiträge der Entwicklungsländer zum künftigen Klimaschutzregime. Diese Gruppe wurde auf Bali eingerichtet und behandelt zentrale Eckpunkte:
- ein langfristiges, globales Ziel zur Minderung von Emissionen ("gemeinsame Vision")
- verifizierbare und miteinander vergleichbare Minderungsziele von Industriestaaten
- Minderungsmaßnahmen von Entwicklungsländern
- Reduzierung der Emissionen aus Entwaldung in Entwicklungsländern
- Anpassung
- Technologie
- technische und finanzielle Unterstützung von Entwicklungsländern, sowohl bei der Minderung von Emissionen als auch bei der Anpassung an den Klimawandel.
Obwohl die Meinungen hinsichtlich eines Scheiterns der COP15 auseinandergehen, muss dennoch festgestellt werden, dass die Konferenz das angestrebte Ziel, die Verlängerung des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus zu verabschieden, nicht erreicht hat. In der letzten Nacht der Konferenz trafen sich 25 Staats- und Regierungschefs zu einem „Minigipfel der 25“, um zu einem abschließenden Ergebnis zu gelangen. Diese Verhandlungen gerieten jedoch ebenfalls ins Stocken. In einem inoffiziellen Treffen zwischen den den Verhandlungsprozess entscheidend beeinflussenden, aufstrebenden Nationen China, Indien, Südafrika und Brasilien gemeinsam mit den USA wurde der Copenhagen Accord verfasst. Diese Einigung in kleiner Runde unter Ausschluss aller anderen Verhandlungsstaaten führte dazu, dass der Copenhagen Accord lediglich zur Kenntnis genommen wurde anstatt ihn zu verabschieden. Einige Länder, wie zum Beispiel Bolivien, lehnten auch dies ab. Somit ist keine völkerrechtlich verbindliche Einigung auf der 15. Klimakonferenz in Kopenhagen zustande gekommen.
Inhalt des „Copenhagen Accord“
Der Klimawandel wird als eine der größten Herausforderungen der Menschheit anerkannt, der dringend bekämpft werden muss. Weiterhin wird erstmals das 2-Grad-Ziel zur Verhinderung einer gefährlichen anthropogenen Störung des Klimasystems anerkannt.
Es wird betont, dass für bestimmte, von den Konsequenzen des Klimawandels bereits jetzt betroffenen meist armen Ländern umfassende Anpassungsprogramme mit internationaler Unterstützung sowie eine angemessene, dauerhafte Finanzhilfe geschaffen werden müssen.
Allerdings enthält der Copenhagen Accord in letzter Konsequenz nicht die zur Erreichung der anerkannten Ziele nötigen verbindlichen Reduktionsziele der Emissionen von Treibhausgasen. Es wird lediglich formuliert, dass der Höhepunkt der Emissionen „so bald wie möglich“ erreicht werden soll.
In einem Anhang sollen Annex-I-Staaten bis Ende Januar 2010 ihre Reduktionsziele bis 2020 (Anhang 1) und Non-Annex-I-Staaten ihre Aktivitäten zur Verringerung der Erderwärmung (Anhang 2) eintragen. Eine internationale Überwachung ist nur für die Aktivitäten der Industrieländer festgehalten.
Für die Maßnahmen zur Bekämpfung (mitigation) und Anpassung (adaptation) an den Klimawandel sollen für den Zeitraum zwischen 2010 und 2012 30 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stehen, was bis zum Jahr 2020 auf 100 Milliarden US-Dollar ansteigen soll.
Im Jahr 2015 soll die Umsetzung dieser Vereinbarung, sowie das 2-Grad-Ziel überprüft werden.
Standpunkte
Es gibt verschiedene Standpunkte zu der Klimakonferenz in Kopenhagen, so z.B.
- Standpunkte der EU für Kopenhagen 2009
- Global Climate Change Impacts in the United States, 2009
- Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen sagt: "Es gibt keine Alternative zum Erfolg von Kopenhagen. Es geht darum, dass die Staatengemeinschaft es schafft, in einer einmaligen gemeinsamen Kraftanstrengung das Ruder herumzureißen und den Klimawandel zu stoppen. Es geht um die Rettung von Millionen von Menschen, um die Verhinderung von Naturkatastrophen und von Flüchtlingsdramen. Zum Erfolg von Kopenhagen gibt es keine Alternative. Europa ist dazu bereit. Wir sagen: In Kopenhagen müssen die Würfel fallen. Es muss eine ambitionierte, verbindliche politische Entscheidung zwischen allen Staaten getroffen werden."
- Auf den Seiten der UNFCCC können Sie wichtige Dokumente zur UN-Klimaschutzkonferenz finden, oder anhand der Schlagliste nach bestimmten Themen suche_1508n.
Unter dem Motto, "A better life as a delegate" werden die Delegierten in Kopenhagen aufgefordert, durch ihr persönliches Engagement ein Zeichen für eine nachhaltigere Nutzung der Umwelt setzen:
Dokumente
Dokumente der Europäischen Union
USA: Local Government Climate Roadmap
"Sachstandsberichte" der Deutschen IPCC-Koordinierungsstelle
Publikationen des IPCC
Copenhagen Accord als PDF
Interne Links
- Kyoto-Protokoll
- UN Klimakonferenz Bali, 2007
- Bangkok Climate Change Talks, 2008
- UN Klimakonferenz Kopenhagen, 2009
- UN Klimakonferenz Warschau, 2013
- Standpunkt EU für Kopenhagen 2009
Offizielle Homepage zur Klimakonferenz in Kopenhagen
Deutsche IPCC-Koordinierungsstelle
Europäische Union: Themenschwerpunkt Klimaschutz
Bundesministerium Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Das Klima-Bündnis in Deutschland
Die Klima-Allianz in Deutschland