UN Klimakonferenz Kyoto, 1997

Die dritte Klimakonferenz (COP3), auf der sich die bis zu diesem Zeitpunkt 168 Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) trafen, fand zwischen dem 1. und 10. Dezember 1997 in der Kyoto International Conference Hall in Kyoto, Japan statt. Die Vertragsstaaten hatten sich auf der ersten Konferenz in Berlin (COP1) in dem Berliner Mandat geeinigt in Erweiterung der Klimarahmenkonvention ein völkerrechtlich verbindliches Protokoll bis zur dritten Vertragsstaatenkonferenz in Kyoto zu verhandeln. Hierfür wurden insgesamt acht offizielle Vorbereitungstreffen (Ad Hoc Group on the Berlin Mandate, AGBM 1 – 8,) zur COP3 festgelegt. Ziel dieser dritten Konferenz war es Lösungen zu finden, die anthropogene globale Erwärmung zu verlangsamen, indem erstmals rechtlich verbindliche Ziele und Fristen für Treibhausgas-Emissionshöchstmengen für Industrienationen sowie Strategien und Maßnahmen festgelegt werden sollten. Diese Ziele wurden mit dem Beschluss des Kyoto-Protokolls erfüllt.

Struktur der Konferenz
Die erste Hälfte der Konferenz vom 1. bis zum 5. Dezember bestand aus Diskussionen zwischen Vertretern der Verhandlungsstaaten und diente noch der Vorbereitung. In der zweiten Hälfte der Konferenz vom 8. bis zum 10. Dezember trafen die Regierungschefs der Länder zu den finalen Verhandlungen ein, die zu einem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen gelangen sollten.

Teilnehmer
Mehr als 2.000 Regierungsdelegationen aus 168 Ländern nahmen aktiv am Verhandlungsprozess teil, ebenso wie mehr als 1000 Mitglieder von Umweltorganisationen und von wirtschaftlichen Interessenverbänden, deren Einflussnahme auf den Verhandlungsprozess jedoch aufgrund des fehlenden Stimmrechts auf eine rein beobachtende Rolle beschränkt wurde.

Standpunkte der USA und Japan als wichtigste Verhandlungspartner
Die USA lehnte einheitliche Treibhausgas-Reduktionsziele für alle Länder ab und plädierte für flexible Ziele unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation des Landes aber bezeichnete den russischen Vorschlag einer einheitlichen Zielvorgabe für alle Industrienationen ebenfalls als tragfähig. Die USA schlug hierfür die Errichtung eines Arbeitsausschusses vor. Da Japan bereits in den letzten Jahren seinen Energieverbrauch gesenkt hatte, verfolgte Japan ebenfalls das Ziel einer Einigung auf differenzierte Zielvorgaben für das jeweilige Land.

Verlauf der Verhandlungen
Die entscheidende Phase begann am 8. Dezember mit der Ankunft der Staats- und Regierungschefs sowie der Minister. Nachdem Vertreter der Verhandlungsstaaten in der ersten Phase der Konferenz Vorschläge erarbeitet hatten, ging es nun um die Einigung auf einen Konsens. Aber die unterschiedlichen Interessenlagen der Industrienationen, wie zum Beispiel der EU, Japan oder der USA ebenso wie die gegensätzliche Interessenlage der Entwicklungs- und Schwellenländer, der Allianz der kleinen Inselstaaten (AOSIS) oder der OPEC-Länder erschwerten den Verhandlungsprozess auch in dieser Konferenz.

Das Schicksal der Konferenz hing insbesondere von der Flexibilität und Verhandlungsbereitschaft der USA als damals noch größtem CO2-Emittenten und Japan als Gastgeber der Konferenz ab, weswegen insbesondere von NGO´s kritisiert wurde, dass Japans Premierminister Hashimoto die Konferenz nach 2 Stunden bereits verließ und der amerikanischen Präsident Al Gore sich auf unspezifizierte Aussagen beschränkte.
Al Gore verkündete nach einigen Gesprächen mit Delegierten anderer Delegationen, wie zum Beispiel der AOSIS, der EU und Japan:

"I am increasingly confident that we will reach agreement."

und auch Hiroshi Oki, Director-General of Japan's Environment Agency, sagte:

„There is a common recognition that the success of Kyoto (conference) is very important among industrial countries. We are approaching a final agreement in Kyoto."

Dahingegen blieben viele Entwicklungsländer, Inselstaaten, ebenso wie die EU-Delegation und NGO´s skeptisch, dass es zu einer Einigung in Kyoto kommen würde. So kritisierte Schwedens Umweltministerin Anna Lindh:

"Vice President Gore's speech was just a lot of pretty statements that do not reflect reality." und Vertreter von NGO´s mahnten, die verbleibende Zeit nicht weiter mit unproduktiven Diskussionen zu verschwenden. Weiterhin äußerten sie den Vorwurf, dass "the fact that the conference is still floating around without any direction at this late point in the game is the fault of Japan, the host country, and the United States. Prime Minister Hashimoto's speech was just a bunch of boasting about what has been done in the past. A positive stance on the reduction of gas emissions was nowhere to be seen."

An diesem Punkt der Verhandlungen räumte die EU 15 % Reduzierung bis zum Jahr 2010, Japan 5 % Reduzierung und die USA nur ein 0%- Ziel zur Reduzierung von Treibhausgasen ein, weswegen aufgrund der weiterhin breiten Spanne zwischen den Angeboten und Vorstellungen die Aussichten auf einen Konsens als gering galten. Auch am letzten Tag der Konferenz war eine Einigung noch nicht abzusehen. Doch in den letzten Verhandlungen der Delegationen der Industrienationen kam es schlussendlich zu einer Einigung auf folgende Zielsetzungen: Japan 6%, USA 7% and die EU 8%. Daraufhin folgten Verhandlungen mit den Entwicklungsländern, in denen die USA auch von den Entwicklungsländern das Eingehen von Verpflichtungen forderten und die erst am 11. Dezember, einen Tag nach dem offiziellen Ende der Konferenz, zu einer Einigung führten.

Ergebnisse
Am Ende der Konferenz konnte eine Einigung auf das Kyoto-Protokoll erzielt werden. Dieses wurde nach Ablauf Ende 2012 auf der UN Klimakonferenz 2012 in Doha mit Kyoto II für die Jahre 2013 bis 2020 verlängert werden.

Dokumente
Kyoto-Protokoll
Protokoll von Kyoto
zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

Interne Links

Externe Links
Offizielle Website der COP 3
Dokumente der COP 3
Report of the Conference of the Parties on its third Session, UNFCCC

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