UN Klimakonferenz Durban, 2011

Vom 28.11. bis 09.12.2011 trafen sich in Durban die Vertragsstaaten zur UN Klimarahmenkonvention. Eines der wichtigsten Ziele der Konferenz war es, ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu finden.

Erwartungen

Auf den Seiten des BMU steht hierzu: "Zum heutigen Auftakt der 17. Weltklimakonferenz in Durban, Südafrika, erklärt Bundesumweltminister Norbert Röttgen: "Wir können den Klimawandel nur dann wirksam begrenzen, wenn sich alle großen Verschmutzer daran beteiligen und sich zu wirksamen Reduktionen verpflichten. Leider sind die USA, China, Indien und andere Schwellenländer aus politischen oder ökonomischen Gründen dazu nicht oder noch nicht bereit. Der Klimaschutzprozess ist in einer schwierigen Situation. Doch selbst wenn es mühsam ist: Der Klimaschutzprozess ist ein Marathonlauf, bei dem jeder Schritt der Mühe wert ist. Auch Durban wird uns hoffentlich ein Stück voranbringen."

Weiter heißt es dort: "Weltweit sind sich alle Staaten einig, dass der Klimawandel eine globale Herausforderung ist, die entschieden bekämpft werden muss. Neueste wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass der Handlungsdruck größer denn je ist und dass das Zeitfenster, den Temperaturanstieg auf maximal zwei Grad zu beschränken, nur noch für kurze Zeit offen ist. Was jedoch die richtigen Instrumente dazu sind und welche Staaten und Staatengruppen wie viel Verantwortung übernehmen sollen, ist hoch umstritten. Das Ziel eines neuen umfassenden Abkommens, das u.a. Deutschland und die EU verfolgen, teilen längst nicht alle Staaten. Ein Durchbruch und Vertragsabschluß, der alle strittigen Fragen löst, ist deshalb zurzeit unwahrscheinlich. Aus diesem Grund verfolgen Deutschland und die EU einen mehrstufigen Ansatz, mit dem die Institutionen und Voraussetzungen für die erforderliche Transformation geschaffen werden: Entschlossenes Handeln auf nationaler und europäischer Ebene, schrittweiser Ausbau der internationalen Instrumente und Institutionen sowie das Aushandeln eines neuen, umfassenden Klimaschutzabkommens."

Ergebnisse

Kyoto- Nachfolgeprotokoll
Die Vertragsstaaten des Kyoto-Protokolls einigten sich auf eine Fortführung des Protokolls. Diese wird auf dem nächsten Klimagipfel 2012 in Katar erarbeitet. Nicht festgelegt wurde dabei, ob das Nachfolgeprotokoll bis 2017 oder bis 2020 gelten soll. Japan, Russland und Neuseeland stimmten einer Fortführung des Protokolls nicht zu und werden sich somit nicht daran beteiligen. Kanada gab kurz nach Ende des Klimagipfels seinen Austritt aus dem Kyoto-Protokoll bekannt. Hiermit sollen Strafzahlungen in Höhe von umgerechnet 10Milliarden Euro umgangen werden, da sich das Land schon seit Jahren nicht mehr an die Vorgaben halten kann.
Somit würde das Nachfolgeprotokoll nur noch von der Europäischen Union und einigen weiteren Industriestaaten (insgesamt 37) unterezeichnet werden, die insgesamt nur 15% des weltweiten CO2-Ausstoßes verursachen. Die größten CO2-Produzenten und großen Schwellenländer bleiben außen vor.

Weltweites Klimaabkommen
Bis 2015 soll ein für alle Länder verbindliches Klimaschutzabkommen erarbeitet werden. Dieses würde dann ab 2020 in Kraft treten. Hiermit würden sich auch die größten CO2 Produzenten, wie USA, China und Indien zu Treibhausgasreduktionen verpflichten. Laut dem Umweltprogramm des Vereinten Nationen muss jedoch der Treibhausgasausstoß schon bis 2020 von heute 50 Milliarden Tonnen auf 40 Milliarden Tonnen reduziert werden, um das Ziel einer Verringerung der Erderwärmung von durchschnittlich weniger als 2° Celsius zu erreichen. Ohne ein Abkommen werde dieser 2020 aber vorraussichtlich bei 56 Milliarden Tonnen liegen.
Ein weiterer Kritikpunkt an dem zukünfitgen Abkommen betrifft die Formulierung der rechtlich bindenden Kraft des zukünftigen Papiers. Im Abschlusspapier wurde sich letztendlich darauf geeinigt, die vorgeschlagene Formulierung "rechtliches Ergebnis" für das Abkommen in "eine für alle gültige Regelung mit Rechtskraft" zu ändern. Dies war vielen Kritikern eine zu schwache Formulierung, da diese in der internationalen Rechtssprechung nicht existiert und somit viel Platz für Auslegungen bietet.

Grüner Klimafond
Der Grüne Klimafonds (Green Climate Fund - GCF) wurde bereits 2010 in Cancún beschlossen. Nun wurde ein Arbeitsprogramm beschlossen, so dass er bis zur Konferenz 2012 in Katar funktionsfähig sein soll. Geplant war, dass die Industrieländer jährlich 100 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern für die ärmsten und am meisten vom Klimawandel betroffenen Länder zur Verfügung stellen.
Um den Sitz des Klimafonds bewarben sich Deutschland, die Schweiz, Mexiko und Singapur. Umweltminister Röttgen sicherte 40 Millionen Euro aus Deutschland zu. Insgesamt sollen bisher nur 30 Milliarden Dollar bereitgestellt werden. Wie der gesamte Betrag aufgebracht werden soll blieb auch dieses Jahr noch unklar. Die Finanzierung sollte unter anderem durch CO2-Zertifikate und Abgaben aus dem Schiffs- und Flugverkehr bewältigt werden. Dieser Vorschlag wurde jedoch abgelehnt.

REDD - Waldschutz
Das UN Programm "Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation" (REDD) welches letztes Jahr auf der Konferenz in Canún erarbeitet worden war, wurde nicht weiter forangetrieben. Der Finanzierungsplan des Umweltprogramms sieht hierfür keine Gelder vor.

Interne Links

• UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC)
• UN Klimakonferenz Kopenhagen, 2009
• UN - Klimakonferenz Cancún, 2010
• UN - Klimakonferenz Durban, 2011
• UN - Klimakonferenz Doha, 2012
• UN- Klimakonferenz Warschau, 2013
• Kyoto-Protokoll

Externe Links
Dokumente der Klimakonferenz
Homepage Klimakonferenz Durban 2011
Homepage der Klimakonferenz Durban der UNFCCC
Informationen zur Konferenz beim BMU
Grüner Klimafonds

• Artikel zur Klimakonferenz:

Handelsblatt
Süddeutsche
FAZ
SpiegelOnline