Niedersachsen (Archiv)

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Landesregierung

Niedersachsen wird seit März 2003 von einer CDU/FDP-Koalition regiert.


Nachhaltigkeit im Regierungsprogramm

Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung 2003 - 2008 finden Sie hier.


Landesweiter Nachhaltigkeitsplan

Ein verbindlicher, übergreifender nationaler Plan für Nachhaltigkeit in Niedersachsen (Umweltplan) liegt bislang noch nicht vor.


Nachhaltigkeit in der Praxis

Auf der Seite des Ministeriums für Umwelt:

Der Umweltbericht aus dem Jahre 2001 (als Dokument im Web nicht mehr auffindbar), hier ein Auszug aus Teil 2:

"8.3 Klimaschutzaktionsplan Niedersachsen
Am 14. 11. 2000 hat die Niedersächsische Landesregierung den "Klimaschutzaktionsplan Niedersachsen" beschlossen. Bis zum Jahr 2003 sind dafür 53 Millionen Mark erforderlich. Mit dem "Klimaschutzaktionsplan Niedersachsen" und seiner Umsetzung will das Land Niedersachsen entsprechend seiner regionalen umweltpolitischen Verantwortung einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Dazu gehören im Wesentlichen

• die Nutzung der Offshore-Windkraft im Küstenmeer
• die Solaroffensive 1999 bis 2003
• die langfristige Senkung des Energieverbrauchs in Landesliegenschaften um 30 Prozent
• die Entwicklung eines Umweltzuschlages für Lieferungen und Leistungen bis 2002 –
• Förderung der Modernisierung von Wohnungsbeständen im Rahmen des Wohnungsbauprogramms 2000
• der kontinuierliche Ausbau und die Optimierung der Forschung und Entwicklung im Bereich der Klima relevanten Technologien
• die Neuauflage des Energiesparprojektes NESSI für Schulen
• zentraler Energiebeschaffungsmix mit ökologischer Komponente für Liegenschaften und Gebäude des Landes.

Die einzelnen Bausteine des Klimaschutzaktionsplans werden jetzt in einem interminsteriellen Arbeitskreis konkretisiert. Bis zum Herbst 2002 soll der Landesregierung eine Zwischenbilanz über die Umsetzung des Klimaschutzaktionsplans Niedersachsen vorgelegt werden."
Dazu wurde von Seiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 16.10.02 folgender Antrag gestellt: "Energiesparpolitik der Landesregierung: Auf Worte müssen endlich Taten folgen Drs. 14/3768"


Die Webseite des Umweltministers Hans-Heinrich Sander (FDP) bietet u.a. folgende Themen zur Nachhaltigen Entwicklung:

• Agenda 21: Dort findet sich u.a. ein Link zur Agenda 21-Kampagne.
• Freiwilliges Ökologisches Jahr
• Umweltindikatoren

Seit 1988 hat die Landesregierung fünf Regierungskommissionen berufen, die sich mit Fragen des Vermeidens, Verminderns und Verwertens von Abfällen befassen. Sie werden daher auch "VVV-Kommissionen" genannt. Die Empfehlungen der Kommissionen und ihrer Arbeitskreise enthalten konkrete Maßnahmen und Handlungsvorschläge an Wirtschaft und Politik und sollen zu einer weiteren deutlichen Reduzierung der in Niedersachsen anfallenden Abfälle beitragen.
Die 5. Regierungskommission "Umweltpolitik im europäischen Wettbewerb" hat Arbeitskreise zu folgenden Themen eingerichtet:

• Ressourcenschonung bei Produkten und Leistungen – Aspekte integrierter Produktpolitik
• Elektrogeräte und Produktverantwortung
• Entsorgung von Altfahrzeugen unter Berücksichtigung von Lebenszyklusanalysen
• Europäische Chemikalienpolitik
• Bodenschutzstrategie der EU

Die Arbeit dieser Kommission und ihrer Arbeitskreise soll im Winter 2006/7 abgeschlossen sein, einzelne Empfehlungen können auf der Webseite der 5. Regierungskommission unter den entsprechenden Themen bereits eingesehen werden.
Der niedersächsische Umweltminister hat zudem eine Kommission zur "Zukunft einer nachhaltigen Wasserversorgung" einberufen. Ziel ist eine wettbewerbsfähige Wasserwirtschaft.


Das niedersächsische Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit bietet u.a. Informationen zu folgenden Themen:

• Stadtentwicklung: Die Ausstellung "Nachhaltigkeit im Städtebau" kann entliehen werden, zudem werden dazu zahlreiche Publikationen angeboten.

• Gleichberechtigung "Frauen erhalten immer noch weniger Lohn für die gleiche Arbeit. Das ist ein Skandal. Um den niedersächsischen Frauen bessere Möglichkeiten zur Verwirklichung ihres Grundrechtes auf Gleichberechtigung zu schaffen, hat das Land zwei Gesetze verabschiedet: das Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetz (NGG) und das so genannte Frauenbeauftragtengesetz, das durch eine Änderung der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und der Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO) in Kraft treten konnte. Neben spezifischer Frauen- und Gleichstellungspolitik verfolgt Niedersachsen die Strategie des Gender-Mainstreaming. Die Förderung von Existenzgründerinnen wird fortgesetzt und Mentoring-Programme werden weiterentwickelt. Mit den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten pflegt die Landesregierung bzw. die Frauenministerin eine kontinuierliche Zusammenarbeit und mit dem Landesfrauenrat eine enge Partnerschaft." Die Webseite für Frauen- und Gleichstellungsbeauftragen wird aus Mitteln des Landes Niedersachsen sowie des Landes Rheinland-Pfalz gefördert .

• Gewalt gegen Frauen: Im "Aktionsplan des Landes Niedersachsen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen im häuslichen Bereich" sind die Ergebnisse der Kooperation auf Landesebene zusammengefasst.

• Familie "Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für Frauen immer noch ein Balanceakt. Die Familien- und Erziehungsarbeit liegt weit überwiegend in ihren Händen. Schwerpunkt der Familienpolitik der neuen Landesregierung ist deshalb die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Frauen und Männer sollen exakt die gleichen Chancen haben, vor allem auch im Erwerbsleben. Es geht darum, echte Entscheidungsmöglichkeiten zu eröffnen, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Die Rahmenbedingungen dazu wird die Landesregierung verbessern, denn die immer noch bestehenden Benachteiligungen von Frauen in Arbeitswelt, Politik und Gesellschaft müssen beseitigt werden. Auch die umfassende Teilhabe von Frauen an Führungsaufgaben ist ein Ziel. Frauen und Männer sollen sich ihren Neigungen, Begabungen und Wünschen entsprechend entfalten können. Eltern sollen frei entscheiden, ob sie ihre Kinder selbst betreuen oder ob sie dafür Unterstützung von außen in Anspruch nehmen wollen."

Kinder & Jugendliche:

• 1. Niedersächsischer Kinder- und Jugendplan , dazu der Antrag der Fraktion der SPD vom 20.01.2005, Jugendhilfe in Niedersachsen stärken.

Weiterhin existieren in Niedersachsen die "Seiten zur Kommunalen Agenda", ein Projekt des Niedersächsischen Städtetages. Diese Seiten dienen als ein Forum für Informationen und zum Gedankenaustausch und bieten u.a. einen Überblick über laufende Aktivitäten. Informationen über die Aktivitäten von Städten, Gemeinden, Landkreisen und anderen Institutionen zur Lokalen Agenda 21.


Links

• Landesportal Niedersachsen
• Landtag von Niedersachsen
• Landesregierung / Ministerien von Niedersachsen
• NiBiS Niedersächsischer Bildungsserver
• gleichberechtigung-goes-online

Niedersächsische Institutionen ]

• Deutsches Windenergie-Institut
• Institut für Solarenergieforschung (ISFH)
• Fernwärme-Forschungsinstitut

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