BMU (Archiv)

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Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ist aufgrund der Zuständigkeit für den Umweltbereich sicherlich erster Adressat für die Vorarbeiten für Strategien, nationale Umweltpläne und nationale Umweltaktionspläne für die Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung. Auf der Homepage des BMU, unter dem Stichwort Download, finden sich eine große Anzahl wichtiger Dokumente zum Thema Nachhaltigkeit.

1996 legte das BMU das Diskussionspapier "Schritte zu einer nachhaltigen, umweltgerechten Entwicklung" vor, welches einen breit angelegten gesellschaftlichen Diskussionsprozess über nachhaltige Entwicklung in Gang setzte. Die dort vorgeschlagenen umweltpolitischen Handlungsschwerpunkte waren

• Schutz des Klimas und der Ozonschicht
• Schutz des Naturhaushalts
• Schonung der Ressourcen
• Schutz der menschlichen Gesundheit
• Umweltschonende Mobilität
• Verankerung einer Umweltethik.

In der Folge diskutierten Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen mit Teilnehmern aus Umwelt- und Naturschutzverbänden, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Verbraucherverbänden, aus dem kirchlichen Bereich und aus der Wissenschaft in verschiedenen Arbeitsgruppen über diese Schwerpunktthemen.

1997 veröffentlichte das BMU den Bericht "Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung in Deutschland".. Nach einer Darstellung der Grundlagen (u.a. Leitbild, Zielformulierung und Erfolgskontrolle) folgt ein elf Kapitel umfassender Teil "Umweltschutz in Deutschland", der sich u.a. mit Luftreinhaltung, Schutz des Klimas, Schutz der Ozonschicht etc. befasst. Im dritten Teil schließlich werden "Strategien für eine nachhaltige Entwicklung" innerhalb von fünfzehn Kapiteln mit Schwerpunkten auf verschiedenen Politikfeldern dargestellt. Neben den erwarteten Kapiteln wie Wirtschaft, Energieversorgung und Verkehr werden hier auch Bereiche wie Öffentliche Verwaltung und Streitkräfte angesprochen.

Auf der Basis dieser Berichte legte das BMU damals noch unter Leitung von Frau Merkel im April 1998 einen „Entwurf eines umweltpolitischen Schwerpunktprogramms“ vor. Hierbei handelte es sich nicht um ein von der Bundesregierung beschlossenes Programm, sondern um einen Entwurf, dessen Ziel- und Maßnahmenvorschläge weiter diskutiert werden sollten. Das „Umweltpolitische Schwerpunktprogramm“ ist, wohl auch wegen des Regierungswechsels im September 1998, nicht beschlossen worden.

Das BMU und insbesondere sein oberstes Fachamt, das Umweltbundesamt, haben in den Folgejahren die Arbeiten an Nachhaltigkeitsprojekten fortgesetzt. Dies wird auch durch eine ganze Reihe von Publikationen dokumentiert, die an dieser Stelle nicht alle wiedergegeben werden können. Sie stehen über die BMU-Homepage zum Download bereit , darunter z.B.:

• Lokale Agenda 21 und Nachhaltige Entwicklung in Deutschen Kommunen - 10 Jahre nach Rio. Bericht, Bilanz und Perspektiven. Dieser Bericht ist Ergebnis des F+E-Vorhabens "Stand und Weiterentwicklung des Lokalen Agenda 21-Prozesses in Deutschland /Rio +10" (F+E 201 16 114), das im Rahmen des Umweltforschungsplans des BMU gefördert und im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) durchgeführt wurde. (PDF, 5,8 MB!)
• Entwicklung Erneuerbarer Energien (Stand 2003): (PDF, 6,9 MB, archive.org)
• Nachhaltige Entwicklung in Deutschland - die Zukunft dauerhaft umweltgerecht gestalten(Kurzfassung)
• Aktionsprogramm gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium "Umwelt und Gesundheit (APUG)"

Aktuelle Schwerpunkte der Arbeiten des BMU zur nachhaltigen Entwicklung sind

• Lokale Agenda 21
• Nachhaltigkeitsindikatoren.

Weitere Links:

• Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Energie, Mobilität - Nachhaltigkeit (BLAG KliNa). Die BLAG KliNa ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz (UMK). Sie bearbeitet Aufträge der UMK zu Fragen der nachhaltigen Entwicklung.