SPD: Nachhaltigkeit wird zur Leitlinie und zum Ziel für ein neues Fortschrittsmodell (Archiv)

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• "Die Nachhaltigkeit schafft die Basis für einen neuen Fortschritt. Nachhaltigkeit erfordert die gleichrangige Verbindung von ökologischer Verträglichkeit, sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Innovationskraft. Darin sehen die Sozialdemokraten eine große Chance für die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.

• Die Idee der Nachhaltigkeit entstammt den programmatischen Vorarbeiten europäischer Sozialdemokraten, die sehr weitsichtig die Frage nach der sozialen und ökologischen Gestaltung der zusammenwachsenden Welt beantworten wollten. Durch Olaf Palme, Willy Brandt und Gro Harlem Brundtland ist ein Prozess in Gang gekommen, der 1992 zum Erdgipfel der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro führte. Nachhaltigkeit ist eine wichtige Antwort auf die Globalisierung:
• Sie schafft neues internationales Recht, das soziale, ökologische und rechtliche Standards festlegt. Beispiele dafür sind das Verbot des Ozonkillers FCKW, die Klimaschutzkonvention oder das Artenschutzabkommen. Weniger weit ist allerdings bisher die Festlegung verbindlicher sozialer und ökologischer Regeln in Welthandel und Weltwirtschaft vorangekommen, aber auch dort nimmt der Druck zu.
• Sie ermöglicht lokal, regional und national sehr unterschiedliche Lösungen, die sich dennoch durch die gemeinsame Leitidee positiv miteinander verbinden. Weltweit gewinnen die Forderungen der Agenda 21 an Unterstützung. Über ein Viertel der Städte und Gemeinden in der EU haben sich verpflichtet, ihre Praxis daran zu orientieren.

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Das Konzept der Nachhaltigkeit kann nicht auf Umweltschutz oder Entwicklungszusammenarbeit begrenzt werden. Es ist vielmehr ein Konzept für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. Die einschneidende Änderung der Globalisierung ist nämlich die völlige Trennung der Produktionsfaktoren Besitz, Management und Arbeit. In den vergangenen Jahrzehnten war der enge räumliche Zusammenhang zwischen Kapital und Arbeit die Basis für soziale Kompromisse zwischen Kapital und Arbeit. Das schuf ein stabiles Gleichgewicht und ermöglichte Wohlstand, soziale Sicherheit und Zusammenhalt. Dieser räumliche Zusammenhang löst sich heute tendenziell auf. Dadurch werden die Ungleichgewichte größer. Die SPD sieht ihre Aufgabe darin, die neue globale Epoche zu gestalten - national und in der Europäischen Union. (...)"

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