Verbraucherschutz

Alltäglich werden Verbraucherinnen und Verbraucher mit Situationen konfrontiert, in denen sie beispielsweise vor einem Kauf und einem Vertragsabschluss Entscheidungen treffen müssen. Von Bedeutung ist für den Verbraucher dabei zunächst die Fragen: Was brauche ich? Nachdem er diese Frage geklärt hat, wird nach Anbietern und Angeboten gesucht sowie Unterschiede und Qualität untersucht. Bei diesem Prozess ist es wichtig, dass der Verbraucher beispielsweise die Inhaltsstoffe des Produktes oder die genauen Vertragsbedingungen kennt sowie den Hersteller und Händler. Um dies den Verbrauchern auch tatsächlich zu gewährleisten, wurden in den vergangenen Jahren ihre Rechte stetig ausgeweitet. So wurden neben Kontroll-, Zulassungs- und Registrierungssystemen auch in verschiedenen Bereichen Kennzeichnungs- und Informationspflichten eingeführt. Der Verbraucherbildung nimmt eine immer größere Rolle ein, um bei den Fragen nach dem WIE und WO zu unterstützen. Im folgenden Artikel finden Sie vor allem die Gesetze, die den Verbrauchern das Leben erleichtern sollen.

Das Verbraucherinformationsgesetz

Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat zum Ziel den Verbrauchern mehr Transparenz zu ermöglichen. Deshalb werden die Behörden dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit aktiv über Lebensmittel, Futtermittel, Kosmetika sowie Gegenstände des täglichen Bedarfs zu informieren. Dies gilt seit der Neuregelung des VIG 2012 auch für Haushaltsgeräte, Heimwerkerartikel und Möbel. Die Behörden werden dazu gezwungen die Öffentlichkeit zu unterrichten, wenn Grenzwerte überschritten sind oder in erheblichem Umfang gegen Gesetze verstoßen wurde. In dem Fall sollen auch Produkt und Hersteller beim Namen genannt werden.
Des Weiteren sind die Staatsanwaltschaften grundsätzlich dazu verpflichtet, die entsprechenden Überwachungsbehörden zu informieren, wenn sie ermitteln und ein Strafverfahren einleiten.
Neu ist ebenfalls, dass der Verbraucher ein Recht auf Auskunft beziehungsweise Akteneinsicht hat: Damit kann jeder selbst aktiv werden und gezielt bei den zuständigen Behörden nachfragen, welche Informationen über die jeweiligen Produkte vorliegen. Dabei können Verbraucher einen formlosen Antrag für den Zugang zu Informationen stellen. Zum Beispiel können sie sich über die Schadstoffbelastung eines bestimmten Produktes erkundigen oder nachfragen, welche Charge betroffen ist, wenn ein Produkt zurückgerufen wird. Anspruch auf Auskunft haben Verbraucher grundsätzlich auch über Kennzeichnung, Herkunft und Beschaffenheit von Erzeugnissen. Selbst die Ausgangsstoffe und die bei der Gewinnung der Ausgangsstoffe verwendeten Verfahren sind darin eingeschlossen.
Zuständig sind überwiegend die Lebensmittelüberwachungsbehörden beziehungsweise Gewerbeaufsichtsämter der Länder. Auf Bundesebene sind die wichtigsten Ansprechpartner das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sowie das Bundesamt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Dort erhalten Verbraucher allgemeine Informationen etwa zu Verunreinigungen von Futter- und Lebensmitteln.
Verbraucherlotsen
Um den Verbrauchern eine Orientierung im Alltagsdschungel zu bieten, wurde im Dezember 2012 der Verbraucherlotse eingerichtet. Er stellt eine Anlaufstelle für Verbraucher dar, an der Verbraucher kompetenten Rat zu Verbraucherfragen, besonders zu Lebensmitteln, erhalten.
Eine weitere Möglichkeit, um Produktinformationen zu erhalten, stellen Siegel oder Zeichen dar. Hier bei uns im Lexikon finden Sie eine ausführliche Beschreibung der Nachhaltigkeitsstandards für Lebensmittel. Siegel und Zeichen wurden von der Wirtschaft eingeführt, um den Absatz zu fördern und um Produkte oder Dienstleistungen herauszustellen oder abzugrenzen. Hervorgehoben werden besonders Merkmale oder Produktionsweisen, von denen sich die Hersteller eine besondere Wertschätzung bei den Verbrauchern versprechen. Fragen der Verbraucher zu Herkunft, Gesundheits- und Umweltkriterien oder Sozial- und Sicherheitsaspekten können damit beantwortet werden. Mittlerweile gibt es schätzungsweise 1.000 Zeichen und Siegel dieser Art.

Wer ist für die privatwirtschaftliche Gütezeichen verantwortlich? In der Regel sind Gütegemeinschaften Träger eines privatwirtschaftlichen Gütezeichens. Das bedeutet, dass sich Hersteller gleichartiger Produkte zusammenschließen und gemeinsam Qualitätsanforderungen für die Vergabe eines Zeichens sowie dessen Aussehen festlegen. In Deutschland nimmt die Gütesicherung seitens der Wirtschaft insbesondere „RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung“ wahr.

Des Weiteren gibt es noch Pflichtkennzeichnungen, die in Rechtsvorschriften geregelt sind und deren Missbrauch bestraft wird. Dazu gehört zum Beispiel das „CE“-Siegel, das den Anforderungen der EU entspricht. Das deutsche Zeichen "GS" steht für Geprüfte Sicherheit und ist freiwillig.

Das Produktsicherheitsgesetz

Damit keine Gefahren von elektrischen Geräten und anderen technisch hergestellten Produkten ausgehen, gibt es das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es schreibt vor, dass technisch hergestellte Produkte nur dann auf den Markt kommen dürfen, wenn sie sicher sind. Außerdem gelten für Hersteller, Importeure und Händler umfassende Informations- und Identifikationspflichten.
Jedes Produkt muss grundsätzlich eindeutig einem Hersteller, dessen Bevollmächtigtem oder dem Importeur zuzuordnen sein. Außerdem müssen Hersteller die Verbraucher über alle Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit, die sich aus dem Gebrauch oder einer vorhersehbaren Fehlanwendung ergeben, hinreichend aufklären. Produkte, die Sicherheitsmängel aufweisen, können vom Markt genommen werden. Überwachungsbehörden prüfen auf dem Markt erhältliche Produkte stichprobenartig darauf, ob sie die Anforderungen des ProdSG und seiner Rechtsverordnungen erfüllen.

Prüfzeichen und Gütesiegel bei Produkten
Verschiedene nationale und internationale Kennzeichnungen zeigen an, dass ein Produkt die Sicherheitsprüfung bestanden hat:

• GS: Geprüfte Sicherheit
• VDE Zeichen
• EU Energielabel
• CE Kennzeichnung

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Werbung hat zum Ziel in Form von Anzeigen, Plakaten, Prospekten und Spots den Fokus auf neue Produkte zu legen und den Verbraucher zum Kauf anzuregen. Emotionale Botschaften haben dabei die meiste Wirkung. Das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) hat daher zum Ziel unlautere oder irreführende Werbemaßnahmen einzudämmen.

Als unlauter wird Werbung bezeichnet, die

• Druck auf den Käufer ausübt,
• die geschäftliche Unerfahrenheit, insbesondere von Kindern, sowie die Leichtgläubigkeit, Angst oder Zwangslagen von Verbrauchern ausnutzt,
• bei Zugaben oder Geschenken die Bedingungen für deren Inanspruchnahme nicht klar und eindeutig angibt,
• den Werbecharakter von Wettbewerbshandlungen verschleiert.

Sollte sich ein Unternehmen wettbewerbswidrig verhalten, können die Verbraucherzentralen dagegen auf Unterlassung klagen. In dem Fall kann ein Gericht den Gewinn, den ein Unternehmen aus einer vorsätzlich unlauteren Werbung erzielt, abschöpfen. Außerdem können sich Verbraucher auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte berufen, wenn er aufgrund der Werbung bestimmte Eigenschaften beim Produkt oder bei der Dienstleistung erwarten kann, diese aber nicht erfüllt werden.

Es wurde des Weiteren eine sogenannte „schwarze Liste“ im UWG angelegt, die 30 irreführende und aggressive geschäftliche Handlungen enthält, die unter allen Umständen verboten sind. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn ein Unternehmen ein Gütezeichen verwendet, ohne die erforderliche Genehmigung zu haben.
Es ist ausserdem verboten, dass Unternehmen Verbrauchern Informationen vorenthalten, die diese für ihre Kaufentscheidung benötigen.

Weitere Themen des Verbraucherschutzes
Ein weiterer Themenkomplex stellt der Vertrag an sich dar. Es werden Fragen beantwortet, wie "Was ist bei Vertragsabschluss zu beachten?","Wie sieht ein Vertrag formal aus?" und "Wie lauten die allgemeinen Geschäftsbedingungen?". Jedoch wird der Verbraucher über einen Vertragsabschluss genauso wie über den Widerruf und das Rückgaberecht aufgeklärt. Einkaufen im Netz und per Versandhandel und Telefonverträge gehören ebenfalls zu den Unterthemen.

Es werden ebenfalls Themengebiete rund um das Geld angesprochen, wie Banken und Sparkassen und Versicherungen, sowie für den Bereich der Dienstleistungen in Form von Handwerkern oder Ärzten bzw. im Krankenhaus. Datenschutz und Recht spielen im Verbraucherschutz eine große Rolle.

Hannes Jaennicke und der Verbraucherschutz

Der Schauspieler und Dokumentarfilmproduzent Hannes Jaenicke prangert in seinem Buch "Die große Volksverarsche. Wie Industrie und Medien uns zum Narren halten" die derzeitige Verbraucherpolitik an. Als verzweifelter Verbraucher, Kunde, Patient und Wähler stellt er sich die Frage: "Können wir wirklich nichts mehr kaufen, essen, anziehen, ohne unsere Gesundheit oder Umwelt zu gefährden und die Machenschaften von skrupellosen Konzernen und deren Managern zu unterstützen?" Der Anlass zu dieser Fragestellung geben ihm die aktuellen Missstände der westlichen Gesellschaft, in der man fast täglich mit neuen Skandalen der verschiedenen Industrien, sei es Kosmetik, Kunststoff, Lebensmittel, Pharma, Auto, Energie, Banken, Medien, Mode etc. konfrontiert wird. Dies meist in Form von giftigen Bio-Eier, Pferde-Lasagne, Uran im Trinkwasser, Pseudo-Siegeln und gefälschten Kundenbewertungen, Kinder- und Sklavenarbeit, ein von Lobbyisten infiltriertes Verbraucherschutzministerium etc.. Hinzukommt, dass die Industrien, unterstützt von den Medien und teilweise ebenfalls der Politik, gezielt Lockmittel und Kaufanreize einsetzen, um die Konsumenten anzulocken. Die heutige Gesellschaft ist daher von einer "Geiz ist geil"- Mentalität geprägt, was verheerende Folgen hat. Der amerikanische Philosoph Michael J. Sandel bestätigte in einem Spiegel-Interview ebenfalls, dass die moralisch-ethischen Grenzen bei der Gewinnmaximierung seitens der Industrie in immer weitere Ferne rücken: Demzufolge lautet das Credo heutzutage "Gewinnmaximierung um jeden Preis", sei es durch Augenwischerei, Greenwashing, Schönfärberei, Fehlinformation, Heimlichtuerei, Sponsoring oder schlichtem Betrug. Hannes Jaenicke stellt dabei fest, dass Werte wie Moral, Mitgefühl und soziales Gewissen bei den Industriellen und Lobbyisten vollkommen in den Hintergrund treten. Um dem Verbraucher eine bessere Möglichkeiten zur Orientierung im "Konsumentendschungel" zu geben, fügt er nach jedem Artikel ein sogenanntes "Konsumenten-Navi" hinzu. Außerdem hat er eine Website für die Verbraucher eingerichtet, auf der man Tipps sowie Positiv- und Negativbeispiele finden kann: die-grosse-volksverarsche.de

Hier ein Interview mit Hannes Jaennicke: Hannes Jaennicke über die tägliche Volksverarsche von Industrie und Medien

Dokumente

Ratgeber Verbraucherschutz kompakt

Interne Links

• Tipps für Verbraucher
• Klimaschutz verstehen
• Nachhaltigkeit in der Modebranche
• Fast Fashion
• Nachhaltige Ernährung
• Grundsätze nachhaltiger Ernährung
• Nachhaltigkeit in der Lebensmittelbranche
• Nachhaltiger Konsum
• Foodwatch
• Greenwashing

Externe Links

Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
verbraucherzentrale.de
eu-verbraucher.de
die-grosse-volksverarsche.de
gloria.tv
patagonia.de
fairphone.de
ecover.de
Andechser Molkerei
Darboven Kaffee
snipe.de
oatshoes.com
Jaeger-LeCoultre
naturstrom.de
greenpeace.de
ews-schönau.de