BMZ: Nachhaltige Entwicklung (Archiv)

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Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat 2002 eine Bestandsaufnahme der Handlungsfelder deutscher Entwicklungspolitik seit dem Weltgipfel in Rio de Janeiro 1992 herausgegeben.

Von Rio nach Johannesburg. Ausgewählte Handlungsfelder der deutschen Entwicklungspolitik seit der Konferenz von Rio de Janeiro (UNCED) 1992 - eine Bestandsaufnahme (pdf)

Im Folgenden sind Auszüge dieser Bestandsaufnahme aufgeführt:

4.6 Nachhaltigkeit ist keine Eintagsfliege: Institutionen, Prozesse und Werkzeuge für eine nachhaltige Entwicklung
Nachhaltige Entwicklung ist kein Ziel, sondern ein gesellschaftlicher Lern-, Such- und Gestaltungsprozess. Nachhaltige Entwicklung setzt auf Kooperation, Dialog und Verhandlung sowie auf Reformbereitschaft und stellt damit hohe Ansprüche an die Verhandlungs-, Kooperations- und Konfliktfähigkeit aller Beteiligten. ...

Innovationen nach dem Leitbild der Nachhaltigkeit sind als gesellschaftlicher Lern-, Such- und Gestaltungsprozess aufzufassen. Hierzu gehören Prinzipien wie Reflexivität, das heißt die Nutzung von Erfahrungen für Kurskorrekturen, und Offenheit, also der Aktionsspielraum, der für ein solches "Nachsteuern" notwendig ist. Beide Prinzipien erfordern nach Jänicke (1993) einen "Paradigmenwechsel" im politischen Steuerungssystem. Auch dieser Wechsel ist selbstverständlich nur schrittweise aber in beharrlicher Weiterverfolgung übergreifender Zielsetzungen zu erreichen. Es ist eine besondere Herausforderung an die Entwicklungszusammenarbeit, für derartige Prozesse in Entwicklungsländern Hilfestellungen anzubieten. Zwei besonders interessante diesbezügliche Ansätze werden nachfolgend beispielhaft beschrieben.

Strategische Planung für eine nachhaltige Entwicklung: Mit der Agenda 21, aber auch mit entsprechenden politischen Beschlüssen seitens des Entwicklungsausschusses (DAC) der OECD und der EU, erhielt die Entwicklungszusammenarbeit die Aufgabe, Entwicklungsländer bei der Erarbeitung und Umsetzung von Strategien für eine nachhaltige Entwicklung zu unterstützen. Solche Strategieprozesse sollen die Entwicklung und Umsetzung einer Nachhaltigkeitspolitik steuern.

Nach internationalem Verständnis sind solche Nachhaltigkeitsstrategien nicht notwendigerweise eigene Strategiedokumente; auf keinen Fall stellen sie isolierte, zusätzliche Prozesse dar. Vielmehr sollen sie die unterschiedlichen sektoralen Strategien eines Landes zusammenführen und integrieren. So können beispielsweise Armutsminderungsstrategien, Nationale Aktionsprogramme im Rahmen der CCD, nationale "Visionen 2002" oder sonstige Entwicklungsstrategien zu Nachhaltigkeitsstrategien auf- und ausgebaut werden. Denn insgesamt besteht für viele Entwicklungsländer eher ein Übermaß an Plänen und Programmen, gleichzeitig aber auch ein Defizit an Kohärenz zwischen all diesen Ansätzen sowie unzureichende Umsetzungsmechanismen. Der strategische Ansatz zur Nachhaltigkeit strebt deshalb einen Ausweg aus diesem Dilemma an. Mit seinen im April 2001 verabschiedeten Leitlinien empfiehlt der OECD-Entwicklungsausschuss, Nachhaltigkeitsstrategien

• als strategische und partizipative Planungsprozesse anzulegen, insbesondere also in den Planungs- und Konzertierungsprozess als solchen und nicht nur in die Erarbeitung des Planungsdokumentes zu investieren,
• als querschnittsorientierten Planungsprozess zu gestalten, der alle nachhaltigkeitsrelevanten Sektoren verknüpft,
• nicht als zusätzliches Planungsdokument zu begreifen,
• nicht als Erfordernis oder gar Konditionalität zu betrachten, sondern als ein langfristiges Angebot der Gebergemeinschaft, Entwicklungsländer bei Nachhaltigkeitsprozessen zu unterstützen. ...

Institutionenentwicklung: In Industrie- wie in Entwicklungsländern wurde zunehmend deutlich, dass beispielsweise die technische Ausstattung einer Umweltbehörde oder die Qualität einer Umweltvorschrift allein bei weitem nicht über umweltpolitische Erfolge entscheiden, sondern vielmehr der politisch-institutionelle Handlungskontext. Hierzu gehören die Kooperationsfähigkeit und -möglichkeiten verschiedener Akteure, der Integrationsgrad verschiedener Politikbereiche sowie Ansätze zu strategischer Politiksteuerung. Auch außerhalb des Umweltbereichs wurde die Bedeutung institutioneller Strukturen deutlich. Als beispielhaft kann die Armutsbekämpfung gelten. Im Einklang mit dem Weltentwicklungsbericht der Weltbank 2000/2001 Attacking Poverty stellt die Bundesregierung die Bedeutung der Definition von Armut heraus: Danach umfasst Armut neben der Einkommensdimension u. a. auch einen Mangel an Partizipation sowie eine stark erhöhte Risikobelastung. Dementsprechend werden die Verbesserung wirtschaftlicher Möglichkeiten (opportunity), politischer Machtpositionen (Empowerment) sowie sozialer Sicherungssysteme (security) als wesentliche Stoßrichtung nachhaltiger Armutsbekämpfung gefordert - alles also institutionelle Spielregeln für den Zugang zu Ressourcen (BMZ 2001). Im Bereich der Umweltpolitik wurde im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung von Institutionalisierungsprozessen Ende der 90er Jahre vom DAC unter maßgeblicher deutscher Beteiligung das Konzept des Capacity Development in Environment (OECD 1997a) und in Deutschland der Ansatz der "Institutionenentwicklung im Umweltbereich" entwickelt. Wesentliche Elemente sind:

• die Stärkung der Handlungskompetenz der gesamten Bandbreite umweltrelevanter Akteure einschließlich NGO und Verbänden,
• die Förderung von Kooperation und die
• Unterstützung langfristiger Politikprozesse.

Dokumente
Von Rio nach Johannesburg. Ausgewählte Handlungsfelder der deutschen Entwicklungspolitik seit der Konferenz von Rio de Janeiro (UNCED) 1992 - eine Bestandsaufnahme (pdf)

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