Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Nachhaltigkeit und die Vereinbarung von Ökologie und Ökonomie sind ein zentrales Anliegen der deutschen Politik. Der Deutsche Bundestag beschloss am 22. November 2005 die Einrichtung von 22 ständigen Ausschüssen, von denen der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der 16te ist. Der Ausschuss hat 34 Mitglieder. Zentrale Themen des Ausschusses sind Klima, Atomkraft (Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver- und Entsorgung), erneuerbare Energien sowie Landschafts- und Tierschutz. Ein besonderer Fokus wird in Zeiten des Klimawandels und steigender Energiepreise sowie der Gefährdung der Energieversorgungssicherheit auf die Energie- und Klimapolitik gelegt. Im August 2007 wurde das bislang umfangreichste aus 29 Punkten bestehende Klimaschutzprogramm für Deutschland verabschiedet. Folgende Gesetze stehen hiermit im Zusammenhang:- das Erneuerbare-Energien-Gesetz
- das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
- das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz
- das Gesetz zur Liberalisierung des Messwesens.
Nähere Einzelheiten über die Arbeit des Ausschusses bietet die Chronik, die sämtliche Vorlagen und Berichte des Ausschusses umfasst.
Interne Links
- Deutscher Bundestag
- Nationale Nachhaltigkeitsstrategie
- BMU: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- BMU: Energie- und Klimaprogramm
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit