Ressourceneffizienzprogramm: ProgRess
EinleitungIm Jahr 2009 wurden mehr als 68 Mrd. Tonnen an Rohstoffen eingesetzt, dies ist ein Drittel mehr als noch 2000, zwei Drittel mehr als im Jahr 1990 und etwa doppelt so viel wie Ende der Siebziger Jahre. Bei dem prognostizierten starken Weltbevölkerungswachstum und steigender Entwicklung der Schwellenländer wird Rohstoffverbrauch auch weiterhin stark zunehmen. Die Nutzung übersteigt schon heute die Regenerationsfähigkeit der natürlichen Ressourcen der Erde deutlich. Um dem entgegen zu wirken ist ein globaler Wandel zu einer ressourceneffizienteren Wirtschaftsweise notwendig.
Am 20. Oktober 2010 hat die Bundesregierung eine Rohstoffstrategie verabschiedet, in der die Erarbeitung eines nationalen Ressourceneffizienzprogramms beschlossen wurde. Ende Februar 2012 wurde dies umgesetzt und das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) vom Bundeskabinett verabschiedet. Mit dem Programm soll der Rohstoffverbrauch vom Wirtschaftswachstum entkoppelt werden. Damit sollen die Ziele der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt werden indem eine effizientere Nutzung endlicher Ressourcen vorangetrieben wird. Das Programm ist in drei Teile unterteilt:
Teil I: Programmatische Grundlagen
Teil II: Handlungsansätze entlang der ganzen Wertschöpfungskette
Teil III: Konkretisierende Beispiele
Grundlagen
"Ziel des deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten sowie die damit verbundenen Umweltbelastungen so weit wie möglich zu reduzieren." Damit soll – auch in Verantwortung für zukünftige Generationen – eine Voraussetzung dafür geschaffen werden, eine hohe Lebensqualität dauerhaft zu sichern.
"Die Bundesregierung strebt eine möglichst weitgehende Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourceneinsatz sowie die Senkung der damit verbundenen Umweltbelastungen, die Stärkung der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und dadurch die Förderung von stabiler Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt an." Die Ressourceneffizienzpolitik soll dazu beitragen, die globale Verantwortung für die ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung wahrzunehmen. Ziel soll dabei sein, die Inanspruchnahme von Rohstoffen zu reduzieren.
Das Programm stellt hierzu 4 Leitideen vor, die die Ressourceneffizienz in Deutschland verbessern sollen:
- Leitidee 1: Ökologische Notwendigkeiten mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden
- Leitidee 2: Globale Verantwortung als zentrale Orientierung der nationalen Ressourcenpolitik sehen
- Leitidee 3: Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen
- Leitidee 4: Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern.
In der Nationalen Nachhaltgkeitsstrategie hatte die Bundesregierung bereits festgelegt, dass Deutschlands Rohstoffproduktivität bis 2020 gegenüber 1994 verdoppelt werden soll. Hier hat Deutschland in den letzten Jahren bereits seine Ziele eingehalten: "Während in den Jahren 2000 bis 2010 das Wirtschaftswachstum stark anstieg, sank die Inanspruchnahme von Rohstoffen um 11,1%"
Handlungsansätze
Das Programm besteht aus 5 Handlungsfelder die in insgesamt 20 Handlungsansätze unterteilt sind. Dabei setzt das Programm auf Marktanreize, auf Information, Beratung, Bildung, Forschung und Innovation sowie auf die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft.
Kritik
Das Programm wurde von Vertretern verschiedener Umweltorganisationen als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet, jedoch sei dieser nicht konsequent genug umgesetzt. Es fehle an konkreter Aussagen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in der öffentlichen Beschaffung (DNR) und an einer Aussage, dass Rohstoffpreise künftig die wahren Kosten ihrer Nutzung widerspiegeln müssen (FÖS) und ein BEkenntnis zur absoluten Senkung des Ressourcenverbrauchs (NABU). Die vom Rat für Nachhaltige Entwicklung vorgeschlagenene Ausweitung der Produktverantwortung auf die Hersteller um diese dazu zu animieren Produkte von vornherein so zu gestalten, dass sich die enthaltenen Wertstoffe leichter wiederverwerten lassen wurde nur in Ansätzen einbezogen (RNE).
Von Seiten der Industrie wurde das Programm begrüßt, da es dem Erhalt und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen diene und auf freiwillige Maßnahmen der und Initiativen
Dokumente
- BMU: Deutsches Ressourceneffizienzprogramm (PDF, 14.05.2012)
- BMU: Ressourceneffizienzprogramm Entwurf (PDF, 12.10.2011)
- BMWI: Rohstoffstrategie der Bundesregierung (PDF, 20.10.2010)
- RNE: "Wie Deutschland zum Rohstoffland wird" - Empfehlungen des Rates für Nachhaltige Entwicklung an die Bundesregierung (PDF, 06.2012)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)
- ProgRess Überblick
- BMU:Ressourcen effizienter nutzen
- Pressemitteilung: Röttgen: Mit Ressourceneffizienz unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern!