Europa 2020

"Europa 2020" ist eine für die kommenden zehn Jahre bis 2020 angelegte Wachstumsstrategie der Europäischen Union, die zu einem "intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum" führen soll. Nachdem am 03.03.2010 die EU-Kommission eine Strategie "Europa 2020" vorgeschlagen hatte, wurde diese am 17.06.2010 vom Europäischen Rat angenommen.

Inhalte

EU-weit wurden in den Bereichen Beschäftigung, Innovation, Bildung, soziale Integration und Klima/Energie Ziele festgesetzt, die bis 2020 erreicht werden sollen:

Beschäftigung: 75% der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen
Innovation: 3% des BIP der EU soll für diesen Bereich aufgewendet werden (öffentl. ebenso wie privat)
Klimawandel/Energie: Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20%, Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20%, Energieeffizienzsteigerung um 20% -> (siehe auch: "Klima und Energiepaket der EU, 2009",Homepage)
Bildung: Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10%, Steigerung der Hochschulabschlüsse der 30- bis 34-Jährigen auf mind. 40%
Armut/Soziale Ausgrenzung: Senkung der Zahl der davon Betroffenen um mind. 20 Millionen

Dabei wird davon ausgegangen, dass die Erreichung der Ziele jeweils in Wechselbeziehungen zueinander stehen und sich auf diese Weise gegenseitig verstärken.

Umsetzung

Nationales Reformprogramm Deutschland
Die Umsetzung erfolgt durch die Festlegung nationaler Ziele. Am 12.11.2010 haben die Mitgliedsstaaten ihre vorläufigen nationalen Reformprogramme vorgelegt. Im April 2011 legten sie ihre entgültigen Fassungen der nationalen Reformprogramme vor. Um die gemeinsamen Ziele nicht aus den Augen zu verlieren geschieht die Aushandlung der einzelnen Reformprogramme im Dialog mit der EU-Komission. Die Länder müssen alljährlich im April ihr nationales Reformprogramm vorlegen. Zudem sind Stabilitäts- und Konvergenzprogramme über öffentliche Finanzen und Fiskalpolitik vor der Verabschiedung des Haushaltes von jedem Mitgliedsland einzureichen.
Deutschland hat bisher drei nationale Reformprogramme vorgelegt:
Nationales Reformprogramm 2011
Nationales Reformprogramm 2012
Nationales Reformprogramm 2013
Zur Umsetzung der Ziele Im Bereich Klimawandel und Energie hat die Europäische Kommission am 10.11.2010 eine Energiestrategie 2020 vorgelegt.

Überwachung)

Zur Überwachung des Fortschritts stehen mehrere Instrumente zur Verfügung:

Im Januar wird jährlich eine Jahreswachstumsbericht erscheinen
Der Europäische Rat wird auf dessen Grundlage eine Bilanz ziehen
Jährlich im April müssen die Mitgliedsstaaten eine Berichterstattung vorlegen
Zudem können länderspezifische Empfehlungen, politsche Warnungen ausgesprochen werden, sowie Anreize und Sanktionen gesetzt werden
Der Ministerrat wird sich, wenn nötig, mit konkreten politischen Fragen auseinandersetzen
Das europäische Parlament wird den Vorgang Schritt für Schritt begleiten und prüfen

Dokumente