Europäische Verfassung: Entwicklung
Vertrag von Lissabon, 2007Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union den "Vertrag von Lissabon", welcher am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Der Vertrag stellte eine Überarbeitung und rechtliche Fusion des EU- und des EG-Vertrags dar. Inhaltlich stimmt der Vertrag größtenteils mit dem gescheiterten EU-Verfassungsvertrag von 2001 überein und reformiert institutionelle Grundlagen der EU nach dem Vertrag von Nizza von 2001.
Vertrag über eine Verfassung für Europa, 2004
Der 2003 entworfene Vertrag sollte eine Überarbeitung des Vertrags von Nizza (s.u.) darstellen und die Europäische Union handlungsfähiger machen. Er wurde am 29. Oktober 2004 von den Regierungschefs unterschrieben, wurde durch gescheiterte Referenden von Frankreich und den Niederlanden jedoch nie rechtskräftig.
Auszüge aus dem Vetragsentwurf finden Sie hier im Lexikon.
Vertrag von Nizza, 2001
Der Vorgänger des Vertrages von Lissabon war der am 26. Februar 2001 unterzeichnete Vertrag von Nizza. Er trat am 1. Februar 2003 in Kraft und war ein Vertrag zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften. In diesem Vertrag finden sich Auschnitte, die sich mit dem Thema der Nachhaltigkeit befassen:
"9. ERKLÄRUNG ZU ARTIKEL 175 DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
Die Hohen Vertragsparteien sind entschlossen, dafür zu sorgen, dass die Europäische Union eine führende Rolle bei der Förderung des Umweltschutzes in der Union sowie - auf internationaler Ebene - bei der weltweiten Verfolgung desselben Ziels spielt. Bei der Verfolgung dieses Ziels sollen alle Möglichkeiten des Vertrags in vollem Umfang genutzt werden, einschließlich des Rückgriffs auf marktorientierte, der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung dienenden Anreize und Instrumente."
Quelle: Webseite des Portals zum Recht der Europäischen Union.
Dokumente
Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Amtsblatt Nr. C 303), 14. Dezember 2007
Vertrag von Nizza, 10.03.2001 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2001/C 80/01))
Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007
Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Mai 2008
Interne Links
Externe Links
Internetseite Eur-Lex der Europäischen Union mit einem Überblick über sämtliche Verträge