Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität
Der deutsche Bundestag sowie die verschiedenen Parlamente der einzelnen
Bundesländer können Enquete-Kommissionen berufen. Diese Kommissionen sollen sich überparteilich mit Themen auseinandersetzen und gemeinsam Antworten und Handlungsstrategien erarbeiten, die dann gemeinsam von allen Fraktionen getragen werden können.
Am 1. Dezember 2010 wurde im 17. Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag von
CDU /
CSU ,
SPD ,
FDP und
Bündnis 90/Die Grünen für die Einsetzung einer
Enquete-Kommission gestellt (Drucksache: 17/3853).
Die sogenannte "Wohlstandsenquete" befasst sich unter dem Titel "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" mit den Themen des Ressourcenverbrauchs, Fortschritts, Konsumverhaltens, zukünftigen Lebensstilen und vielem mehr.
Aufgaben der Enquete-Kommission Die Enquete-Kommission soll der Frage "wie der Wohlstand in Zukunft gesichert werden kann" nachgehen, und dabei den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen. Auf den Internetseiten des
Deutschen Bundestages heißt es weiter, dass geprüft werden müsse "wie die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt angemessen berücksichtigt und zu einem gemeinsamen Indikator zusammengeführt werden können". Die Kommission solle "nach Möglichkeit einen neuen Indikator entwickeln, der nicht auf objektive Messbarkeit und Vergleichbarkeit verzichtet und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ergänze." Da das BIP soziale und ökologische Aspekte "nicht hinreichend" abbilde, stelle sich die Frage, ob das Wachstum des BIP als wichtigster Indikator einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik gelten kann, bzw. wie ein "umfassenderer ergänzender Wohlstandsindikator entwickelt werden könne". Des Weiteren solle auch geklärt werden, "wie angesichts endlicher materieller Ressourcen das Wachstum des BIP vom Verbrauch an Ressourcen, Umwelt-, Biokapital sowie klimaschädlicher Emissionen "dauerhaft entkoppelt" werden kann".
Die Enquete-Kommission soll des Weiteren auch der Frage nachgehen, "welche ordnungspolitischen Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Ziele des nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft erreichen zu können", da "eine nachhaltige gestaltende Ordnungspolitik .. das Verursacherprinzip stärker zur Geltung [bringe]: Sie beseitige die Auslagerung von Kosten, stärke die Haftung der Verursacher, berücksichtige Nachhaltigkeitsrisiken und bereite die Volkswirtschaft auf künftige Knappheiten vor". In dem Antrag heißt es weiter, die Kommission solle "Zukunftsfelder technischen Fortschritts identifizieren", in denen eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs erwartet werden könne." Als weitere Aufgabe der Kommission wird die "Untersuchung des Einflusses von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstilen auf Möglichkeiten nachhaltigen Wirtschaftens benannt". Dazu müsse sie untersuchen, ob nachhaltiges Wirtschaften "grundlegende gesellschaftliche Veränderungen und Veränderungen im Lebensstil des Einzelnen" erfordere.
Gliederung der Enquete-Kommission Es haben sich fünf Projektgruppen zu folgenden Themen gebildet:
Projektgruppe: Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft Projektgruppe: Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands-/ Fortschrittsindikators Projektgruppe: Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung Projektgruppe: Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik Projektgruppe: Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile Ziele der Enquete-Kommission Als Ziel der Enquete-Kommission wird "die Verabschiedung eines Abschlussberichts mit konkreten politischen Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften" genannt. Des Weiteren sollen "auch Empfehlungen für eine neue Methodik zu Messung von Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt" gegeben werden. Wenn der Bericht vorliegt, so "wird er dem Bundestagspräsidenten übergeben, als Drucksache veröffentlicht und im Plenum des Deutschen Bundestages der Öffentlichkeit vorgestellt."
Gliederung des Antrages zur Einsetzung der Enquete-Kommission: I. Ausgangslage "Wir stehen vor großen Herausforderungen: Die Unsicherheiten über die weitere Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes, der Finanzmärkte sowie der demographische Wandel und die steigende Staatsverschuldung beunruhigen die Menschen ebenso wie die Gefahren des Klimawandels, der Verlust von biologischer Vielfalt, die mangelnde Generationengerechtigkeit und die soziale Ungleichheit auf globaler wie auf nationaler Ebene. All dies hat eine grundlegende Diskussion über gesellschaftlichen Wohlstand, individuelles Wohlergehen und nachhaltige Entwicklung angestoßen. Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Industriestaaten gibt es eine Debatte darüber, ob die Orientierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausreicht, um Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichen Fortschritt angemessen abzubilden. Schon im Jahr 1972 hat der Club of Rome die Grenzen des Wachstums und die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch thematisiert. Angesichts der aktuellen Herausforderungen, zunehmender Ressourcenver- knappung und der klimapolitischen Notwendigkeiten ist diese Debatte aktueller denn je. Zugleich entwickelt sich Ressourceneffizienz immer stärker zu einem zentralen Wettbewerbsfaktor. In den letzten Jahrzehnten hat die deutsche Wirtschaft bei der Steigerung der Energie- und Materialeffizienz signifikante Fortschritte erzielt. Realisierte Effizienzgewinne werden aber teilweise durch vermehrten Ressourcenverbrauch an anderer Stelle aufgezehrt (
sog. Rebound-Effekte ), wozu auch kulturelle Faktoren und individuelle Lebensstilentscheidungen beitragen. Deshalb stehen die Fragen auf der Tagesordnung, wie Stoffkreisläufe gestärkt werden können, die die Regenerationsfähigkeit der natürlichen Systeme gewährleisten, und wie die nachhaltige Nutzung von Naturgütern und Rohstoffen mit dem Ziel der Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch erreicht werden kann. Unstreitig ist, dass das BIP soziale und ökologische Aspekte nicht hinreichend abbildet. Umweltkatastrophen führen durch kostspielige Gegenmaßnahmen sogar zu einer Steigerung des BIP. Außerdem gibt es in der internationalen wissenschaftlichen Diskussion eine Auseinandersetzung darüber, dass ab einem bestimmten Niveau die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nur noch geringfügigen Einfluss auf die Lebenszufriedenheit der Menschen habe. Daraus ergeben sich die Fragen, ob das Wachstum des BIP als wichtigster Indikator einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik gelten kann und welche Möglichkeiten es gibt, einen umfassenderen ergänzenden Wohlstandsindikator zu entwickeln. Die Institutionen des Sozialstaates geraten in Stagnations- oder Rezessionsphasen besonders schnell und stark unter Druck. Hinzu kommt, dass im Zuge des demografischen Wandels die Schulden von heute die politischen und gesellschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten von morgen beschränken. Hier ist zu fragen, ob eine stabile Entwicklung auch ohne oder mit nur geringem Wachs- tum möglich ist und wie eine generationengerechte Finanzpolitik und die langfristige Stabilisierung der sozialen Sicherung auf der Basis europäischer Sozialstaatsmodelle erreicht werden können.
Nachhaltigkeit erfordert eine Wirtschaftsordnung, in der Wettbewerbsfähigkeit Arbeitsplätze und Wohlstand sichert und die Raubbau an den natürlichen Ressourcen oder zu Lasten künftiger Generationen vermeidet. Nachhaltiges Wirtschaften erfordert das enge Zusammenwirken von Politik und Wirtschaft, von Unternehmen, Verbrauchern und Administration, ohne dass die jeweiligen Verantwortlichkeiten verwischt werden. Nachhaltiges Wirtschaften hat zudem zwingend eine europäische und darüber hinaus internationale Dimension. Wir stehen vor den Fragen, wie ein verlässlicher Rahmen des internationalen Wettbewerbs und wie mit nachhaltigem Wirtschaften im globalen Maßstab ein dauerhaft tragfähiger Wohlstand für alle erreicht werden können."
II. Auftrag 1. Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft
"Die Enquete-Kommission soll die programmatische Auseinandersetzung mit den Wohlstandsperspektiven Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte, mit unserem Wohlstandsverständnis und mit den Prinzipien, mit denen die ökonomischen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen bewältigt werden können, voranbringen. Wirtschaftliche Effizienz, gerechte Lebenschancen und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen müssen dabei miteinander in Einklang gebracht werden. Unser Wirtschaftssystem ist auf Wachstum ausgerichtet. Bleibt volkswirtschaftliches Wachstum aus, entsteht schnell eine Reihe von sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund soll die Enquete-Kommission
einen Beitrag leisten zur öffentlichen Diskussion über den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft sowie über die Wechselwirkung von Wachstum und nachhaltigem Wirtschaften; die Frage untersuchen, ob und ggf. wie das deutsche Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell die ökologischen, sozialen, demografischen und fiskalischen Herausforderungen auch mit geringen Wachstumsraten bewältigen kann bzw. welche Wachstumszwänge dem entgegenstehen; das Feld der Arbeitsmarktpolitik, der Sozialpolitik und der Einkommensverteilung beleuchten und bewerten; untersuchen, welchen Beitrag öffentliche Daseinsvorsorge zu einer nachhaltigen Wirtschaft erbringen kann; untersuchen, wie Prinzipien einer nachhaltigen Unternehmenskultur, die am Leitbild nachhaltigen Wirtschaftens ausgerichtet ist, stärker als bisher umzusetzen sind; den Zusammenhang zwischen Finanzmarktregeln, Renditezielen und einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung analysieren; untersuchen, wie die Anforderungen nachhaltigen Wirtschaftens die Wettbewerbsposition deutscher Unternehmen auf den Weltmärkten beeinflussen und welche Wirkungen nachhaltige Kooperationen in diesem Zusammenhang haben können." 2. Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators
"Um eine geeignete Grundlage zur Bewertung politischer Entscheidungen anhand ökonomischer, ökologischer und sozialer Kriterien zu schaffen, ist zu prüfen wie die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt angemessen berücksichtigt und zu einem gemeinsamen Indikator zusammengeführt werden können. Insbesondere folgende Aspekte sind dabei zu beachten:
der materielle Lebensstandard; Zugang zu und Qualität von Arbeit; die gesellschaftliche Verteilung von Wohlstand, die soziale Inklusion und Kohäsion; intakte Umwelt und Verfügbarkeit begrenzter natürlicher Ressourcen; Bildungschancen und Bildungsniveaus; Gesundheit und Lebenserwartung; Qualität öffentlicher Daseinsvorsorge, sozialer Sicherung und politischer Teilhabe; die subjektiv von den Menschen erfahrene Lebensqualität und die Zufriedenheit. Hieraus soll die Enquete-Kommission nach Möglichkeit einen neuen Indikator entwickeln, der nicht auf objektive Messbarkeit und Vergleichbarkeit verzichtet und das BIP ergänzt. Die Enquete-Kommission soll dazu bestehende Informationslücken identifizieren und den Aufbau statistischer Kompetenz in diesen Bereichen vorbereiten. Sie soll dabei auch auf die Erfahrungen mit bereits existierenden alternativen Wohlfahrtsindikatoren zurückgreifen."
3. Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung
"Materielle Ressourcen und die Belastbarkeit von Natur und Umwelt haben Grenzen. Die von der Natur bereitgestellten Güter sind endlich. Zugleich trägt der technische Fortschritt dazu bei, die Grenzen des Wachstums hinauszuschie- ben. Die Enquete-Kommission soll daher untersuche_1508n, ob und wie das Wachstum des BIP vom Wachstum des Verbrauchs an Ressourcen, Umwelt-, Biokapital sowie klimaschädlicher Emissionen dauerhaft entkoppelt werden kann. Ferner soll die Enquete-Kommission Zukunftsfelder technischen Fortschritts identifizieren, von denen eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs erwartet werden kann. Die Enquete-Kommission soll in diesem Zusammenhang u. a.
die wichtigsten empirischen Daten und Szenarien zu Verfügbarkeit und Verbrauch von Ressourcen und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen im globalen Maßstab zusammenstellen und für parlamentarische Entscheidungen aufbereiten; Strategien zur Vermeidung sog. Rebound-Effekte entwickeln; herausarbeiten, welche ökologischen „Leitplanken“ mit Blick auf Entkopplung, Klimapolitik und Schutz der Biodiversität gesetzt werden müssen; überprüfen, ob und in welchem Maße das Wachstum durch technischen Fortschritt vorangetrieben wird und die Grenzen des Wachstums durch technischen Fortschritt hinausgeschoben werden." 4. Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik
"Die Enquete-Kommission soll der Frage nachgehen, welche ordnungspolitischen Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die Ziele des nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft erreicht werden können. Ordnungspolitik macht Ressourcenschonung und nachhaltige Entwicklung im Idealfall zum wirtschaftlichen Eigeninteresse von Unternehmen und Bürgern. Die Enquete-Kommission soll prüfen, wie eine nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik
das Verursacherprinzip stärker zur Geltung bringt, d.h. die Externalisierung von Kosten beseitigen, die Haftung der Verursacher stärken, Nachhaltigkeitsrisiken berücksichtigen und die Volkswirtschaft auf künftige Knappheiten vorbereiten kann; bei ökologischen Fehlentwicklungen und bei Krisen auf den Märkten auf Markt- oder Staatsversagen reagieren kann; kurzfristige, rein spekulative Finanztransaktionen eindämmen kann; den mündigen Bürger und Verbraucher stärken kann, der aus eigener Ein- sicht und in eigener Verantwortung unter geeigneten Rahmenbedingungen entscheidet; Rahmenbedingungen und ressourcenschonende Zielvorgaben setzen kann, um den Wettbewerb als Innovationstreiber, Kostensenker und als Entdeckungsverfahren für neue Technologien zu nutzen; dem bislang vorwiegend quantitativ verstandenen Wachstumsbegriff eine stärker qualitative Dimension gibt und als Standortvorteil im internationalen Wettbewerb und zur Erhaltung und Mehrung des Wohlstands in Deutschland begreift." 5. Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile
"Die Enquete-Kommission soll den Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstilen auf Möglichkeiten nachhaltigen Wirtschaftens untersuchen und ggf. Handlungsempfehlungen für Veränderungen entwickeln, die den eigenverantwortlich handelnden Bürger und Verbraucher ansprechen. Dazu soll sie
untersuchen, ob nachhaltiges Wirtschaften grundlegende gesellschaftliche Veränderungen und Änderungen im Lebensstil der Einzelnen erfordert; untersuchen, wie die soziale Schwelle für nachhaltige Lebensstile gesenkt werden kann und entsprechende Verhaltensänderungen durch politische und rechtliche Rahmenbedingungen begünstigt werden können; demokratie- und marktkompatible Wege zu nachhaltiger Konsumentennachfrage aufzeigen; die Auswirkungen nachhaltigen Wirtschaftens auf die Arbeitswelt analysieren und ggf. einen Beitrag für einen zukunftsfähigen Arbeitsbegriff leisten; untersuchen, wie die Arbeitsumfelder und die Arbeitsorganisation zu ge- stalten sind, um Lebensqualität zu verbessern; untersuchen, wie dabei vielfältiger gewordene Erwerbsbiographien besser berücksichtigt werden können." IV. Zusammensetzung "Der Enquete-Kommission gehören siebzehn Mitglieder des Deutschen Bundestages und siebzehn Sachverständige an. Die Fraktion der CDU/CSU benennt sechs Mitglieder, die Fraktion der SPD vier Mitglieder, die Fraktion der FDP drei Mitglieder und die Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN je zwei Mitglieder. Für jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann ein stellvertretendes Mitglied benannt werden. Die Sachverständigen werden im Einvernehmen der Fraktionen benannt. Kann ein Einvernehmen nicht hergestellt werden, so benennen sie die Fraktionen nach dem vorgenannten Schlüssel."
V. Zeitplan "Die Enquete-Kommission soll sich unverzüglich konstituieren. Sie soll dem Deutschen Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode über ihre Arbeitsergebnisse berichten. Ihr Bericht wird in angemessener Form einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht."
Gutachten Interne Links
Externe Links
Flyer zur Enquete-Kommission
Gutachten der Enquete-Kommission
Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission
"Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität. Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"
Mitglieder und Sachverständige
Gutachten für die Kommission
"Wohlstand ohne Wachstum?" in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Hg. BpB, 62. Jg.
Dennis Meadows plädiert für einen Kurswechsel
Enquetewatch mit Kritiken zu den Kommissionssitzungen
Wachstum
Dennis L. Meadows am 24. Oktober 2011 vor der Enquete-Kommission
Schlagworte Enquete-Kommission, Kommission, Lebensqualität, Wachstum, Wohlstand
Letzte Aktualisierung 19.03.2014 12:44Diesen Artikel:
