         
|
Bundesministerien Bundesregierung Bundestag Enquete-Kommissionen Freie Hansestadt Bremen Freie Hansestadt Hamburg Freistaat Bayern Freistaat Sachsen Freistaat Thüringen Kommunen Land Baden-Württemberg
Land Brandenburg Land Hessen Land Mecklenburg-Vorpommern Land Niedersachsen Land Nordrhein-Westfalen Land Rheinland-Pfalz Land Saarland Land Sachsen-Anhalt Land Schleswig-Holstein Parteien |
Baden-WürttembergLandesregierungDie Regierungskoalition der Landesregierung d von Baden-Württemberg setzt sich aus der CDU und FDP/DVP zusammen und hat am 14. Juni 2006 ihre Arbeit aufgenommen. Günther H. Oettinger wurde, nach dem Rücktritt von Erwin Teufel, am 21. April 2005 und erneut bei der Landtagswahl 2006, zum Regierungschef gewählt.Nachhaltigkeit im RegierungsprogrammSowohl der Koalitionsvereinbarung 2006-2011 zwischen CDU und FDP/DVP für die 14. Legislaturperiode (2006 - 2011), als auch die Halbzeitbilanz (pdf) beinhalten Vereinbarungen zur Nachhaltigkeit.In der Halbzeitbilanz Oettingers im Oktober 2008 heißt es unter anderem: unsere Schwerpunkte sind "zum einen die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie: Mir ist eine Umweltpolitik ohne Ideologie sehr wichtig. Mir ist wichtig, dass das Konzept der Nachhaltigkeit im ganzen Land von möglichst vielen Bürgern mitgetragen wird.“ Landesweite NachhaltigkeitsstrategieUnter dem Motto "Jetzt das Morgen gestalten" d sollen alle Akteure des gesellschaftlichen Lebens an einen Tisch geholt werden, um Handlungsmöglichkeiten (pdf) für die Zukunft zu entwickeln. Als Ziele d gilt es die „Herausforderungen demografischer Wandel, Globalisierung, Klimaveränderung, Ressourcenknappheit, Rückgang der biologischen Vielfalt, Integration und Immigration“ zu behandeln, „da es nötig ist über den Tag hinaus zu denken und die Zukunft verantwortungsbewusst zu gestalten“. Verantwortlich sind der Ministerpräsident Oettinger und die Umweltministerin Tanja Gönner.Die Nachhaltigkeitsstrategie hat zwei Ebenen: eine operative Ebene, auf der konkrete Projekte gestartet werden und eine strategische Ebene in der die Ziele für eine nachhaltige Entwicklung zusammengetragen werden. Als Knotenpunkt aller laufenden Projekte der Nachhaltigkeitsstrategie fungiert die strategische Koordinierungsgruppe d (Doppelspitze der Projekte, Ministerialdirektoren und gesellschaftliche Vertreter unter Vorsitz von Umweltministerin Gönner), die über Projekte, Entwicklungen und Vorschläge entscheidet. Die konstituierende Sitzung fand am 12. März 2008 statt, sie tagt zwei Mal im Jahr. Landesweite NachhaltigkeitskonferenzDie Nachhaltigkeitskonferenz d , unter Vorsitz von Ministerpräsident Oettinger, ist das oberste Gremium der Nachhaltigkeitsstrategie, welches alle MinisterInnen sowie hochrangige gesellschaftliche VertreterInnen miteinander in Kontakt bringt. Sie befindet über die thematische und strategische Ausrichtung der Nachhaltigkeitsstrategie, es können Empfehlungen und Verpflichtungen ausgesprochen werden. Die Zwischenbilanz der Nachhaltigkeitsstrategie fällt laut Bericht positiv aus: elf Projekte mit 2,1 Mio. € Förderumfang. Die Nachhaltigkeitskonferenz verständigt sich des weiteren auf 80 langfristige Ziele.Nachhaltigkeitsbeirat Baden-WürttembergDer von der Landesregierung Baden-Württemberg eingesetzte Nachhaltigkeitsbeirat ist ein wissenschaftliches Beratungsgremium und wurde auf Grundlage des Umweltplanes am 24.4.2002 konstituiert. Er hat seine Arbeit mit der ersten Sitzung am 11.7.2002 aufgenommen. Am 4. Oktober 2005 und 3. Februar 2009 wurde seine Tätigkeit durch Beschluss des Ministerrates für weitere drei Jahre verlängert. Der Nachhaltigkeitsbeirat hat den Auftrag d , „die Umweltsituation in Baden-Württemberg und deren Entwicklungstendenzen zu bewerten, umweltpolitische Fehlentwicklungen und Möglichkeiten zu deren Vermeidung oder Beseitigung aufzuzeigen und insbesondere die Umsetzung und Fortschreibung des Umweltplans Baden-Württemberg kritisch zu begleiten.“Landesweiter UmweltplanBaden-Württemberg war das erste Bundesland, das zur Umsetzung der Rio-Beschlüsse einen eigenen Umweltplan vorgelegt hat. Dieser wird von dem Nachhaltigkeitsbeirat verfasst und im Jahr 2005 erstmalig veröffentlicht. Im Jahre 2007 gab es eine Neuauflage dieses Umweltplanes d bis zum Jahr 2012. Als Basis dient die „Überzeugung, dass erfolgreicher Umweltschutz nur im Einklang mit den gesellschaftlichen Ansprüchen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten - und umgekehrt! - verwirklicht werden kann.“Nachhaltigkeit in der Praxis
Externe Links
Archiv [ Zuletzt geändert: 22.03.2010 09:43:22 ]
|
|
 |