BMVBS

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) wird seit der Bundestagswahl im Herbst 2009 von Dr. Peter Ramsauer (CSU), zwei beamteten (Rainer Bomba (CDU) und Prof. Klaus-Dieter Scheurle (CDU)) sowie drei Parlamentarischen Staatssekretären (Enak Ferlemann (CDU), Jan Mücke (FDP) und Dr. Andreas Scheuer (CSU)) geleitet. Es verfügt mit einem Mittelansatz von etwa 26 Milliarden Euro für 2010 über den zweitgrößten Anteil am Bundeshaushalt. Seine wesentlichen Politikbereiche stellt das Ministerium in Kurzfassung folgendermaßen dar:

Mobilität: Grundlage für Wachstum und Beschäftigung

Eine dauerhafte, umweltgerechte und ressourcenschonende Sicherung der Mobilität für Bürger und Wirtschaft ist das zentrale verkehrspolitische Ziel der Bundesregierung. Der steigende Güter- und Personenverkehr wird in den kommenden Jahren sehr hohe Ansprüche an die Verkehrsinfrastruktur und das Verkehrssystem insgesamt stellen. Mobilität ist zu einer der wichtigsten Grundlagen für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung geworden.

Bauinvestitionen sichern Arbeitsplätze

Bauen hat in Deutschland Tradition und Zukunft. Der Bausektor ist eine Schlüsselbranche für Wachstum und Beschäftigung, in der hierzulande etwa zwei Millionen Menschen arbeiten. Jede Milliarde Euro Bauinvestitionen schafft bzw. sichert rund 25.000 Arbeitsplätze. Deshalb ist es sehr gut, dass sich die wirtschaftliche Situation der Baubranche langsam bessert. Daran haben auch die öffentlichen Investitionen ihren Anteil: etwa die Programme der Bundesregierung für die Städtebauförderung.

Städte und Gemeinden fördern - das Zusammenleben der Menschen verbessern

Schon Kirchenvater Augustinus stellte um 400 nach Christus fest: »Städte bestehen nicht aus Häusern und Straßen, sondern aus Menschen und ihren Hoffnungen«. In diesem Sinne geht es der Bundesregierung um eine umfassende Politik für die Städte und damit für die Menschen, die in ihnen leben. Deshalb trägt das zuständige Ministerium seit 2005 neben Verkehr und Bau auch die Stadtentwicklung im Namen. Städte, auch die Städte im ländlichen Raum, sind seit langer Zeit die Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und Europa.

Raumentwicklung: Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sind das Ziel der Raumordnungspolitik der Bundesregierung. Diese Aufgabe folgt aus dem Grundgesetz und muss den tief greifenden Veränderungen gerecht werden, denen unsere Gesellschaft unterliegt. Phänomene wie schrumpfende Städte, demografischer Wandel, Migration und eine regional sehr unterschiedliche Entwicklung stellen die Politik vor zum Teil völlig neue Anpassungsaufgaben.

Mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung ist das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) auf den Bundesminister des Innern (BMI), Dr. Thomas de Maizière (CDU), übergegangen.

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[ Zuletzt geändert: 15.03.2010 10:54:40 ]