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Nordrhein-WestfalenLandesregierung Nordrhein-Westfalen wird seit dem 14. Juli 2010 von einer Minderheitsregierung aus SPD d und Bündni'90/Die Grünen d regiert. Ministerpräsidentin ist Hannelore Kraft d (SPD). Sie ist die erste Frau an der Spitze des Landes Nordrhein-Westfalen. Weitere Informationen zu den vorherigen Landesregierungen finden Sie hier im Archiv des Lexikons. Nachhaltigkeit im Koalitionsvertrag Der Koalitionsvertrag für die Jahre 2010 bis 2015 von SPD und Bündnis'90/Die Grünen NRW steht unter dem Motto "Gemeinsam neue Wege gehen" d und enthält folgende Im Koalitionsvertrag geht die Regierung mehrfach auf das Thema Nachhaltigkeit ein. Unter dem Leitspruch "Nordrhein-Westfalen muss den Wandel gestalten" heißt es: "Wir wollen unsere Wirtschaft stärken und zugleich wirksamen Klima- und Umweltschutz sicherstellen. Der richtige Weg ist, beides zusammen zu führen: Mit ökologischer Erneuerung und Klimaschutz sind große wirtschaftliche Chancen verbunden. Wir wollen sie für Nordrhein-Westfalen nutzen. Mit dem „Fortschrittsmotor Klimaschutz“, mit der „ökologischen industriellen Revolution“ entstehen neue Arbeitsplätze, wird die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt und rückt der Klimaschutz in das Zentrum der Politik. (...) Gemeinsam für ökologisches Wirtschaften Die Zukunft der Wirtschaft und der Industrie ist ökologisch. Deshalb gilt: Nur wenn wir in der Wirtschafts- und Industriepolitik ökologisch umsteuern, machen wir die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens fit für die Zukunft und schonen das Klima.(...) Auch eine Energiewende, die auf Erneuerbare Energien, Einsparung und Effizienz setzt, ist angesichts von Ressourcenknappheit und Klimawandel für NRW Pflicht und Chance zugleich. Nur eine nachhaltige Wirtschaft ist langfristig eine starke und stabile Wirtschaft. Gemeinsam für den Schutz von Mensch und Umwelt Umweltprobleme bedrohen nach wie vor Mensch und Umwelt. Luftschadstoffe, Gifte und Lärm machen krank. Der Klimawandel bedroht unsere Erde. Der Flächenverbrauch geht unvermindert weiter und trägt mit dazu bei, dass das Überleben zahlreicher Tier- und Pflanzenarten bedroht ist. Der Staat hat die Aufgabe, Mensch und Umwelt zu schützen, das Naturerbe zu wahren und Profitstreben durch Raubbau und Verschwendung zu beenden. Der Mensch hat ein Grundrecht auf gesundes Leben. Das hat Vorrang vor privatwirtschaftlichen Interessen. Es geht darum, mit einer neuen Umweltwirtschaftsstrategie ökologische Verantwortung mit ökonomischer Vernunft zu verbinden. (...)" Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit sind desweiteren vor allem die Kapitel "IV. Wirtschaft, Klimaschutz, Energie" und "V. Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz" von Interesse. Detailliertere Informationen hierzu finden Sie hier im Lexikon. Landesweite Nachhaltigkeitsstrategie Ein verbindlicher, übergreifender nationaler Plan für Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen liegt bislang nicht vor. Einen Überblick zum Stand der Strategie in Nordrhein-Westfalen bietet folgende Bestandsaufnahme aus dem Jahr 2006. Nachhaltigkeit in der Praxis
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[ Zuletzt geändert: 16.08.2010 15:28:46 ]
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